Berlin (ots) - Bescheinigungsstelle Forschungszulage (BSFZ) hat ihre Arbeit aufgenommen Die Bescheinigungsstelle (BSFZ) für das Forschungszulagengesetz hat ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Dr. Thomas de Maizière: Tillmann: "Mit der steuerlichen Förderung stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit ...
Berlin (ots) - Vorschlag von Scholz belastet Kleinanleger und die private Altersvorsorge in Deutschland Der Bundesfinanzminister stellte sich heute im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages den Fragen der Abgeordneten zu seinem Richtlinienvorschlag für eine Finanztransaktionssteuer. Hierzu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Berlin (ots) - Die neue steuerliche Forschungsförderung ist ein effizientes und zielgerichtetes Instrument Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz - FZulG) zugestimmt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Für den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind das hohe Tempo der Einheit und unrealistische Hoffnungen verantwortlich für heutige Enttäuschungen vor allem im Osten: "Alles sollte so sein wie im Westen", sagte de Maizière am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Erst danach habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, "dass gar nicht ...
Düsseldorf (ots) - Die Probleme der CDU in Sachsen liegen nach Einschätzung von Ex-Innenminister Thomas de Maizière auch an mangelnder Dynamik nach fast 30 Jahren ununterbrochener Regierungsverantwortung. "Die sächsische Union wird von den Menschen für jedes mögliche Problem im Land verantwortlich gemacht. Das liegt daran, dass die CDU hier seit 1990 regiert. ...
Berlin (ots) - Rechtliche Möglichkeiten gegen unberechtigten Kindergeldbezug werden verbessert Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch in erster Lesung beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Dr. Thomas de ...
Bonn (ots) - "Es gab mitnichten eine Entscheidung zu einer Grenzöffnung durch die Bundeskanzlerin. Denn die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland zu unseren Nachbarstaaten sind offen. Was offen ist, kann nicht geöffnet werden. Und schon wenige Tage danach beschlossen wir im Koalitionsausschuss, dass dies eine ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät in Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss in den Fokus. So hat De Maizière selbst nach Angaben des Bundesinnenministeriums die fragwürdige Entscheidung getroffen, die Oberregierungsrätin Eva Maria H. als "Beobachterin" des Ministeriums in den Ausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf dem Berliner ...
Bonn (ots) - Die Innenminister der unionsgeführten Bundesländer treffen sich in Berlin mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), um über die Zukunft der inneren Sicherheit zu sprechen. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant, die phoenix live überträgt. Erwartet wird, dass die Innenminister eine ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), hat einen respektvollen Umgang miteinander und mehr Zusammenhalt angemahnt. Im Rahmen des Kirchentages diskutiert er heute mit einem hochrangigen islamischen Geistlichen aus Äygpten. Er sei sehr froh, dass sich der Scheich dieser Diskussion stellt, sagte de Maizière am Freitag im rbb-inforadio: "Natürlich kann Toleranz und gutes Zusammenleben immer besser ...
Bonn/Berlin (ots) - phoenix überträgt ab 13.00 Uhr live aus dem Deutschen Bundestag. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt sich den Fragen der Abgeordneten zum Thema "Digitale Verwaltung 2020". Weitere Tagesordnungspunkte im Plenum des Bundestages sind unter anderem die Beratung über den Jahresbericht 2016 des Petitionsausschusses, Abstimmung über ...
Bonn (ots) - "Wir sind nicht Burka" - so hat es Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in seinem Zehn-Punkte-Katalog zur Skizzierung einer deutschen Leitkultur formuliert. Die Debatte ist entfacht. Die einen halten diese für überflüssig, die anderen für überfällig. Christliche Feiertage, Händeschütteln und Kirchtürme - was ist typisch deutsch? Wie ...
Bonn (ots) - Mit dem Thema "Europa - Quo vadis?" befasst sich der dbb beamtenbund und tarifunion auf seiner 58. Jahrestagung vom 8. bis 10. Januar in Köln. phoenix überträgt die Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aus dem Congress-Centrum live. Bei der Jahresauftaktklausur des B'90/Grünen-Bundesvorstands in ...
Berlin (ots) - Sicherheitsarchitektur in Deutschland ohne Tabus diskutieren In einem Namensbeitrag für die Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom heutigen Dienstag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière Vorschläge für eine "Neuordnung der Sicherheitsarchitekturen in Deutschland" unterbreitet. Dazu ...
Bonn (ots) - phoenix zeigt live die für heute Nachmittag angekündigte Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach dem Besuch der beiden Politiker beim Bundeskriminalamt in Berlin. Es wird erwartet, dass sich Merkel und de Maizière zum Stand der Ermittlungen ...
Berlin (ots) - Berlin zeigt sich angesichts des schrecklichen Ereignisses vom Montagabend bestürzt. Berichten zufolge wurden 48 Menschen verletzt, 12 Menschen starben. Innenminister Thomas de Maizière bestätigte, dass es sich bei den Geschehnissen auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz um einen ...
Bonn (ots) - Bis zum geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU kümmert sich der britische Vertreter in der EU-Kommission, Sir Julian King, um Projekte im Bereich Sicherheit und Terrorbekämpfung. Am Dienstag trifft der Kommissar für die Sicherheitsunion in Berlin Bundesinnenminister Thomas de Maizière. ...
