Storys zum Thema Nationale Sicherheit

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21.01.2021 – 16:19

ZDFinfo
ZDFinfo, Programmänderung / Mainz, 21. Januar 2021 /

Mainz (ots) - Woche 03/21 Freitag, 22.01. Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen beachten: 7.15 Leschs Kosmos Die Gewalt in uns - verroht die Gesellschaft? Deutschland 2018 7.45 forum am freitag 8.05 auslandsjournal - die doku: Comeback für Amerika? USA 2021 8.35 Armes reiches Amerika - Leben im Schatten des Wohlstands USA 2019 9.20 Amerikas Heroin-Krise - Kampf gegen die Überdosis USA 2019 10.05 Amerikas ...

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21.01.2021 – 15:44

AfD - Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen und Alexander Wolf zum Zwischenbericht des Berliner LfV zur Berliner AfD

Berlin (ots) - Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass es "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall rechtfertigen können". Die Berliner Innenverwaltung bestreitet nicht die ...

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20.01.2021 – 21:34

Mittelbayerische Zeitung
Der richtige Mann an der Spitze / Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Der neue US-Präsident Joe Biden hat bei der Amtseinführung vor den Stufen des Kapitols ein wichtiges Signal der Einheit und Entschlossenheit gesendet. Amerika lässt sich von den Feinden der Demokratie nicht einschüchtern. Mutig schwor er genau an der Stelle den Eid auf die Verfassung, an der der von Donald Trump fanatisierte Mob am 6. Januar den Kongress stürmte, um die Zertifizierung von Bidens ...

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19.01.2021 – 10:31

WELT
Machtwechsel in den USA live auf WELT Nachrichtensender/ Trumps Auszug aus dem Weißen Haus morgen ab 13.30 Uhr/ Amtseinführung Biden ab 16 Uhr

Berlin (ots) - Ergänzend zur Amtseinführung, die WELT am Mittwoch, den 20. Januar ab 16 Uhr live zeigt, berichtet der Sender morgen auch ab 13.30 Uhr vom Auszug von Donald Trump aus dem Weißen Haus. Aus den USA sind die WELT-Reporter*innen Steffen Schwarzkopf, Nancy Lanzendörfer und Daniela Will geschaltet. ...

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19.01.2021 – 09:51

Presse- und Informationszentrum Sanitätsdienst

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65. Jahrestag der Wiege der Bundeswehr in Andernach

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19.01.2021 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Bundeswehr stellt so wenige Minderjährige wie seit sieben Jahren nicht mehr ein

Osnabrück (ots) - Auch insgesamt weniger Rekruten - Linke fordert Ende der Einstellungspraxis Osnabrück. Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr so wenige Minderjährige eingestellt wie seit sieben Jahren nicht mehr. Insgesamt wurden 1148 Soldatinnen und Soldaten 2020 in die Truppe aufgenommen, die bei Dienstantritt noch keine 18 Jahre alt waren. Gegenüber dem ...

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18.01.2021 – 11:59

ZDF

Zeitenwende mit Joe Biden? "ZDF spezial" zur Amtseinführung / "auslandsjournal" und "ZDFzoom" mit Korrespondenten-Dokus

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16.01.2021 – 02:00

Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Politik / Kostenexplosion: Sachsen-Anhalt beerdigt Pläne für neue Abschiebehaftanstalt in Dessau

Halle/MZ (ots) - Entgegen jahrelanger Planung wird die frühere Justizvollzugsanstalt in Dessau-Roßlau doch nicht zu einem Abschiebegefängnis umgebaut. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe) mit Bezug auf die Antwort des Landesinnenministerium auf eine Anfrage der Grünen ...

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15.01.2021 – 11:30

Telepolis

Online-Magazin Telepolis / 2,9 Millionen Euro und 430 deutsche Soldaten für US-Manöver Defender Europe 2021

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06.01.2021 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Grüne kritisieren Programm "Polizei 2020": Reform der Polizei-IT kommt zu langsam voran

Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Programm "Polizei 2020": Reform der Polizei-IT kommt zu langsam voran Innenexpertin Mihalic: Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit Osnabrück. Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, die vor vier Jahren gestartete Modernisierung der IT-Strukturen bei den Polizeien in Deutschland zu langsam umzusetzen. Die ...

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04.01.2021 – 18:00

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Koalition der Unwilligen - Kommentar zur Ablehnung der Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA

Berlin (ots) - Hinter Wikileaks-Gründer Julian Assange liegt ein langer Leidensweg. Bereits seit einem Jahrzehnt wird an dem Australier ein Exempel statuiert. Im Nacken sitzt dem Enthüllungsjournalisten der mächtigste Staat der Welt, der ihn mit allen Methoden zu brechen versucht. Die vorläufige Ablehnung seiner ...

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28.12.2020 – 09:50

Presse- und Informationszentrum AIN

Bundeswehr investiert in IT-Infrastruktur

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22.12.2020 – 22:19

Badische Zeitung
Russland verhängt Sanktionen: Gefährliches Treiben / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg. (ots) - Die Nachricht von Einreisesperren gegen deutsche Regierungsvertreter soll die Nachricht über die direkte Verwicklung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in den versuchten Mord aus den Schlagzeilen verdrängen. Oder zumindest relativieren. Diesem Zweck dient nicht zuletzt die hämische Bemerkung, der russische Oppositionelle leide unter ...

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22.12.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Knapp 300 politisch motivierte Gewaltstraftaten rund um Corona-Pandemie

Osnabrück (ots) - Knapp 300 politisch motivierte Gewaltstraftaten rund um Corona-Pandemie Bundesregierung hat keine Zahlen zu Gewalt bei Anti-Corona-Protesten Osnabrück. Mit Bezug auf die Corona-Pandemie hat das Bundeskriminalamt (BKA) seit März bundesweit knapp 300 politisch motivierte Gewaltstraftaten verzeichnet. Die Täter kamen sowohl aus dem rechten wie auch ...

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18.12.2020 – 01:05

Der Tagesspiegel
Ischinger: Bundeswehr braucht rasch Kampfdrohnen - Scharfe Kritik an SPD

Berlin (ots) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat der SPD vorgeworfen, durch die Blockade der Anschaffung von Kampfdrohnen den Schutz der deutschen Soldaten bei Auslandseinsätzen zu gefährden. Es müsse "die staatspolitische Verantwortung sein, dass unsere Soldaten den bestmöglichen Schutz bekommen", sagte Ischinger in einem ...

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17.12.2020 – 13:13

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Hardt: Wir müssen den Vereinten Nationen ein starker Partner sein

Berlin (ots) - Auch nach Ende der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat Verantwortung übernehmen UN-Generalsekretär Antonio Guterres wird auf Einladung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am morgigen Freitag im Deutschen Bundestag reden. Am 31. Dezember endet die zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der ...

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17.12.2020 – 11:35

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: SPD ist in der Verteidigungspolitik auf dem Weg zurück in die fünfziger Jahre

Berlin (ots) - Zur Entscheidung der SPD-Fraktion gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Blockade der SPD bei der Beschaffung bewaffneter Drohnen ist ein Schlag ins Gesicht unserer Soldaten und bringt diese in Lebensgefahr. Bewaffnete Drohnen können im ...

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17.12.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Bundeswehr bereit zu Hilfe bei Schnelltests in den Heimen

Osnabrück (ots) - Bundeswehr bereit zu Hilfe bei Schnelltests in den Heimen Truppe könnte in Alten- und Pflegeheimen helfen, wurde aber bislang nicht angefragt Osnabrück. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums leisten derzeit 390 Soldaten Hilfe in bundesweit 51 Alten- und Pflegeheimen, allerdings bislang nicht beim Corona-Testen. "Die Frage ist nicht, ob die Bundeswehr das kann, sondern ob Bund, Länder und ...

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11.12.2020 – 13:32

nd.DerTag / nd.DieWoche
Nach Treffen mit Snowden: Bundestags-Linke fordern demokratische Kontrolle der Geheimdienste

Berlin (ots) - Die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat es als Skandal bezeichnet, dass Whistleblower wie der ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden und der WikiLeaks-Gründer Julian Assange "versteckt im Exil oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Isolationshaft leben müssen". "Whistleblower ...

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10.12.2020 – 13:21

Presse- und Informationszentrum Marine

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Wechsel an der Spitze des Einsatzgruppenversorgers "Bonn"
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09.12.2020 – 19:53

ARD Das Erste
Das Erste, Donnerstag, 10. Dezember 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Alexander Dobrindt, Vorsitzender CSU-Landesgruppe, Thema: Corona-Einschränkungen an Weihnachten 7.35 Uhr, Mathias Middelberg, Innenpolitischer Sprecher CDU/CSU-Fraktion, Thema: Innenministerkonferenz: Wird die "Querdenker"-Bewegung einFall für den Verfassungsschutz? Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: ...

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09.12.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Bremen fordert zur IMK ein bundesweites Verbot der Reichskriegsflagge bei Corona-Demos

Osnabrück (ots) - Innensenator Mäurer: "Fahnen sind Ersatz für verbotene Hakenkreuz-Flaggen" Osnabrück. Mit Blick auf die zunehmende Radikalisierung der Anti-Corona-Demonstrationen hat der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ein bundesweites Verbot für das Zeigen von Flaggen und Kriegsflaggen des Deutschen ...

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08.12.2020 – 11:49

ZDF

ZDF-Magazin "Frontal 21": Rechtsextreme bewaffnen sich mit Gewehren, Pistolen und Munition vom Balkan

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08.12.2020 – 10:32

Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

BStU-Pressemitteilung: Von einer Freundschaft, die es nicht gab Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR und das polnische Innenministerium 1974-1990
Ein Dokument
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07.12.2020 – 20:11

Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Irans Reaktion auf Anschlag

Stuttgart (ots) - Es gibt wenig Zweifel daran, dass Israels Geheimdienst den iranischen Atomwissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh getötet hat. Und es liegt nahe, dass die USA dies abgesegnet oder zugelassen haben. Das Kalkül ist so einfach wie brutal. Die Führung Teherans sitzt jetzt in einer Zwickmühle. Israel nutzt die letzten Tage Donald Trumps, um möglichst viel der Trump'schen Nahostordnung in die Biden-Zeit ...

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05.12.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
IMK-Chef Maier zu Querdenken-Demos: Ein Drittel gehört zur rechtsextremen Szene

Osnabrück (ots) - Verfassungsschutz sollte führende Köpfe in den Blick nehmen Osnabrück. Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) Georg Maier (SPD) gehört bei Demonstrationen der Anti-Corona-Bewegung "Querdenken" inzwischen im Schnitt etwa jeder dritte Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...

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04.12.2020 – 01:00

Der Tagesspiegel
Pistorius sieht AfD "auf einem klaren Weg an den rechtsextremen Rand" und erwägt Parteiverbot

Berlin (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält es für notwendig, die Einstufung der Gesamtpartei AfD als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes zu erwägen. Darüber könnte man "inzwischen sicher nachdenken", sagte Pistorius im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) kurz vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK). ...

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04.12.2020 – 01:00

Der Tagesspiegel
Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD) mahnt zügige Entscheidung zur Überwachung der "Querdenken"-Bewegung durch den Verfassungsschutz an

Berlin (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) dringt kurz vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) auf eine rasche Entscheidung zu einer Beobachtung der "Querdenken"-Bewegung durch den Verfassungsschutz. "Die aktuelle, offensichtliche Unterwanderung durch Rechtsextreme kann uns nicht ...

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04.12.2020 – 01:00

Der Tagesspiegel
Niedersachsens Innenminister Pistorius: Seehofer ignoriert die Realität in Syrien

Berlin (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) attackiert kurz vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Seehofer ignoriere beim Thema Abschiebestopp für Syrien die Realität, sagte Pistorius im Interview des "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Seehofer und seine Amtskollegen aus der Union fordern, ...

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02.12.2020 – 19:48

Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zur Nato-Reform

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Wer sich die Rolle der Bundeswehr in Nato-Einsätzen anschaut, sieht viele Kommandoposten, viel Logistik, Sanität, Ausbildung. All das wird gebraucht. Aber es fällt auf, dass die Kärrnerarbeit immer den Verbündeten bleibt. Deutschland hat sich gegen den Kauf von F-35-Kampfflugzeugen und für zwei Retro-Modelle als Ersatz für seine Tornado entschieden. Auch solche Entscheidungen schaffen Lücken. In der gemeinsamen Verteidigung - und nicht ...

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