Storys zum Thema Armin Schuster

13.07.2020 – 15:30
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
CDU-Innenpolitiker Armin Schuster verteidigt Polizeiermittlungen zur Herkunft der Eltern von Tatverdächtigen: "Das ist vollkommen seriöse Arbeit."
Berlin (ots) - Armin Schuster, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg, hat die Vorgehensweise der Polizei bei den Ermittlungen zur Krawallnacht vom 20. auf den 21. Juni in Stuttgart verteidigt. "Es sind alle be- und entlastenden Umstände zu ermitteln durch die Polizei. Und da können die Familien- und ...
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12.05.2020 – 11:07
PHOENIX
CDU-Politiker Schuster fordert offensive Informationspolitik zu Corona-Maßnahmen
Bonn/Berlin (ots) - Angesichts der Demonstrationen in mehreren deutschen Städten gegen die Corona-Maßnahmen fordert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster eine intensivere Aufklärung seitens der Politik. "Ich glaube, dass die Bundesregierung, dass auch wir Parlamentarier im Bund und in den Ländern, dringend eine offensive Informationspolitik machen müssen, um auch ...
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09.01.2019 – 08:40
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Schuster: Verrohung trifft nicht nur die AfD
Berlin (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster beklagt eine Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Der Obmann im Innen-Ausschuss des Bundestages sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es gebe eine Verrohung der Sprache, eine "Angriffslustigkeit unter der Gürtellinie". Davon sei aber nicht nur die Alternative für Deutschland betroffen, so Schuster mit Blick auf den Angriff auf den AfD-Politiker Frank ...
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30.11.2018 – 03:00
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Merkel verhinderte den CDU-Abgeordneten Schuster als Verfassungsschutzchef
Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb-Inforadios sollte der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster an die Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz wechseln. Darauf hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit der SPD geeinigt, nachdem der damalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden war. ...
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19.04.2018 – 10:04
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Schuster erwartet Gesetzesänderungen durch Amri-Untersuchungsausschuss
Berlin (ots) - Die Arbeit des Amri-Untersuchungsausschusses im Bundestag wird nach Ansicht des Vorsitzenden Armin Schuster (CDU) Gesetzesänderungen bewirken. Schuster sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, der Ausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz werde der Bundesregierung nach Abschluss seiner Arbeit eine Reihe von Empfehlungen geben. Diese würden ...
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19.01.2018 – 11:14
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Wahl des Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstagabend den Abgeordneten Armin Schuster zu seinem Vorsitzenden gewählt. Weitere Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Kontrollgremium sind: Stephan Mayer Prof. Dr. Patrick Sensburg Hintergrund: Das Parlamentarische ...
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16.01.2018 – 16:20
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Benennung der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, 16. Januar 2018, die Abgeordneten benannt, die Mitglieder im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages werden sollen: Stephan Mayer Armin Schuster Prof. Dr. Patrick Sensburg Die Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums und die Wahl seiner Mitglieder ...
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24.08.2017 – 08:11
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Schuster verteidigt Testlauf zur Gesichtserkennung am Südkreuz
Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat den Testlauf zur Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz verteidigt. Der Datenschutz dürfe nicht immer über den Opferschutz gestellt werden, sagte Schuster am Donnerstag im rbb-inforadio. Durch Videoüberwachung werde die Sicherheit der Bürger greifbar verbessert. "Hier haben wir eine Möglichkeit, mal Opferschutz entsprechend zu gewichten. Wenn ich an die ...
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16.01.2017 – 08:19
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
CDU-Innenexperte Schuster für Sonderermittler im Fall Amri
Berlin (ots) - CDU-Innenexperte Armin Schuster hat sich dafür ausgesprochen, einen Sonderermittler im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri einzusetzen. Den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Oppermann halte er für gut, sagte Schuster am Montag im rbb-Inforadio. Auch ein Untersuchungs-Ausschuss sollte eingesetzt werden. Letztlich gehe es um die Frage, ob die Behörden Fehler im Fall Amri gemacht haben, sagte Schuster. Es ...
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