ARD-Europastudio Brüssel: EU-Marine-Mission "Sophia" noch ohne Waffenfund
Köln/Brüssel (ots)
Nach Informationen des ARD-Europastudios Brüssel sucht "Sophia" bislang vergeblich nach Waffenschmugglern: Die EU hat zwar mit Hilfe ihrer Mittelmeer-Mission, die sich "'Sophia" nennt, vor der libyschen Küste bereits einige verdächtige Schiffe untersucht, in keinem einzigen Fall haben die Marine-Einheiten aber bis heute Waffen sichergestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion "Die Linke" im Bundestag hervor, die dem ARD-Europastudio Brüssel vorliegt. "Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden bislang keine 'Schmuggelaktivitäten' festgestellt", heißt es in dem Papier wörtlich. Die EU-Marine-Mission namens "Sophia"' hatte 2015 als Einsatz gegen Menschen-Schleuser-Banden begonnen. Seit Ende August ist sie aber auch mit der Aufgabe betraut, den Waffen-Schmuggel nach Libyen einzudämmen. Bisher ist es nach Informationen des ARD-Hörfunks ein Mal vorgekommen, dass EU-Einheiten an Bord eines verdächtigen Schiffes gingen. Gefunden wurde dabei nichts. Näher untersucht wurde, wie es heißt, bislang eine "Handvoll Schiffe". "'Abgefragt'", das heißt über Funk anhand eines festen Fragekatalogs überprüft, wurden dem Vernehmen nach bislang über 200 Boote. Ein Grund dafür, dass die EU-Marine-Mission bislang nicht fündig wurde, könnte darin liegen, dass Schmuggler diese Route nach Libyen neuerdings meiden. Ein Sprecher des Bundes-Verteidigungs-Ministeriums unterstrich auf Nachfrage, dass EU-Kräfte mit ihrer "Präsenz auf hoher See und dem Abfragen von Kontakten zu einem besseren Lagebild" beitrügen. "Zudem werden mutmaßliche Schmuggler auf diese Weise abgeschreckt", so der Sprecher wörtlich. Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit zwei Schiffen an der EU-Mittelmeer-Mission "'Sophia'": mit der Fregatte "'Mecklenburg-Vorpommern'" und dem Tender "'Main'". Redaktion: Kai Küstner
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