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09.12.2016 – 15:53

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-Europastudio Brüssel: EU-Marine-Mission "Sophia" noch ohne Waffenfund

Köln/Brüssel (ots)

Nach Informationen des ARD-Europastudios Brüssel sucht "Sophia" 
bislang vergeblich nach Waffenschmugglern: Die EU hat zwar mit Hilfe 
ihrer Mittelmeer-Mission, die sich "'Sophia" nennt, vor der libyschen
Küste bereits einige verdächtige Schiffe untersucht, in keinem 
einzigen Fall haben die Marine-Einheiten aber bis heute Waffen 
sichergestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine
Anfrage der Fraktion "Die Linke" im Bundestag hervor, die dem 
ARD-Europastudio Brüssel vorliegt. "Nach Kenntnis der Bundesregierung
wurden bislang keine 'Schmuggelaktivitäten' festgestellt", heißt es 
in dem Papier wörtlich.

Die EU-Marine-Mission namens "Sophia"' hatte 2015 als Einsatz gegen 
Menschen-Schleuser-Banden begonnen. Seit Ende August ist sie aber 
auch mit der Aufgabe betraut, den Waffen-Schmuggel nach Libyen 
einzudämmen. 
Bisher ist es nach Informationen des ARD-Hörfunks ein Mal 
vorgekommen, dass EU-Einheiten an Bord eines verdächtigen Schiffes 
gingen. Gefunden wurde dabei nichts. Näher untersucht wurde, wie es 
heißt, bislang eine "Handvoll Schiffe". "'Abgefragt'", das heißt über
Funk anhand eines festen Fragekatalogs überprüft, wurden dem 
Vernehmen nach bislang über 200 Boote.  

Ein Grund dafür, dass die EU-Marine-Mission bislang nicht fündig 
wurde, könnte darin liegen, dass Schmuggler diese Route nach Libyen 
neuerdings meiden. Ein Sprecher des Bundes-Verteidigungs-Ministeriums
unterstrich auf Nachfrage, dass EU-Kräfte mit ihrer "Präsenz auf 
hoher See und dem Abfragen von Kontakten zu einem besseren Lagebild" 
beitrügen. "Zudem werden mutmaßliche Schmuggler auf diese Weise 
abgeschreckt", so der Sprecher wörtlich.
Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit zwei Schiffen an der 
EU-Mittelmeer-Mission "'Sophia'": mit der Fregatte 
"'Mecklenburg-Vorpommern'" und dem Tender "'Main'".

Redaktion: Kai Küstner
 

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