Alle Storys
Folgen
Keine Story von MDR Mitteldeutscher Rundfunk mehr verpassen.

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR: Lischka fordert Verbot von Reichsbürger-Netzwerken

Leipzig (ots)

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger: "Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten", sagte Lischka in einem Interview mit MDR "Exakt - die Story". Aktivitäten von Gruppen könne man mittels eines solchen Verbotes unterbinden. Das sei möglich, auch wenn Gruppierungen sich nicht offiziell in ein Vereinsregister eingetragen haben.

Lischka sieht diese Möglichkeiten vor allem dort, wo sogenannte Reichsbürger Netzwerke und Strukturen gebildet haben, die extremistisch vorgehen und von denen möglicherweise Gewalttaten ausgehen. "Solche Netzwerkstrukturen bergen sicherlich die Gefahr, dass auch nicht auszuschließen ist, dass terroristische Zellen gebildet werden, die dann tatsächlich versuchen, ihre Ideologien durch Attentate auch entsprechend umzusetzen", sagte der SPD-Politiker weiter.

Lischka sieht die Bundesländer in der Pflicht, sich um derartige Verbote zu bemühen. Die Länder würden vor Ort mögliche Strukturen beobachten und kennen, sagte der Bundestagsabgeordnete. "Ich glaube, hier ist außerdem eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz gefordert."

Derzeit werden sogenannte Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie viele Mitglieder der Szene es in Deutschland gibt, ist jedoch noch unklar. Schätzungen gehen von 5.000 bis zu 10.000 aus. Die Länder sind derzeit angehalten, ein Lagebild über die sogenannten Reichsbürger zu erstellen.

"Exakt - Die Story" am 25. Januar um 20.45 Uhr im MDR Fernsehen

Weitere Informationen unter: http://www.mdr.de/exakt

Pressekontakt:

MDR, Hauptabteilung Kommunikation, Sebastian Henne, Tel.: (0341) 3 00
63 76, E-Mail: presse@mdr.de; Twitter: @MDRpresse

Original-Content von: MDR Mitteldeutscher Rundfunk, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: MDR Mitteldeutscher Rundfunk
Weitere Storys: MDR Mitteldeutscher Rundfunk
  • 24.01.2017 – 14:38

    Presseheft zum neuen MDR-Tatort aus Weimar

    Leipzig (ots) - Am 5. Februar, 20.15 Uhr sendet Das Erste einen neuen MDR-Tatort aus Weimar - mit Nora Tschirner und Christian Ulmen als ermittelnde Hauptkommissare. Der Pressefolder als PDF-Datei bietet dazu zahlreiche Informationen. Der Film selber ist über den Pressedienst von Das Erste als Stream unter https://presse.daserste.de abrufbar. Ergänzendes ...

    Ein Dokument
  • 24.01.2017 – 12:55

    "FAKT": Immer mehr Angriffe auf Flüchtlingskinder

    Leipzig (ots) - Die Zunahme von Gewalt gegen Geflüchtete macht auch vor Minderjährigen nicht Halt. Die Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt registrierten im vergangenen Jahr mehr Angriffe auf Flüchtlingskinder als im Jahr zuvor, das ergeben Recherchen des ARD-Magazins "FAKT". Demnach wurden im vergangenen Jahr mindestens 261 ausländische Kinder Gewaltopfer. Im Jahr 2015 ...

  • 23.01.2017 – 16:17

    MDR-Koproduktion "Alles andere zeigt die Zeit" mit Bayerischem Filmpreis ausgezeichnet

    Leipzig (ots) - Regisseur Andreas Voigt wurde am Freitag, 20. Januar, in München für seinen Dokumentarfilm "Alles andere zeigt die Zeit" mit dem Bayerischen Filmpreis geehrt. Der Preisträgerfilm ist der sechste und vorläufig letzte der Leipzig-Serie des Regisseurs. Schon 1986 entdeckte Andreas Voigt die sächsische Metropole als Drehort. 1989 zählte er dann zu den ...