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10.05.2007 – 15:34

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Dött/Liebing: Einstimmig für einen entschiedenen Walschutz

    Berlin (ots)

Zur einstimmigen Verabschiedung des Koalitionsantrags "Schutz der Wale sicherstellen" im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter für Meeresumweltschutz, Ingbert Liebing MdB:

    Das jährliche Treffen der Mitgliedstaaten der Internationalen Walfangkommission (IWC) steht Ende des Monats in Anchorage (USA) an. Letztes Jahr hatte sich im Rahmen der IWC-Versammlung erstmals seit 1982 eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für die Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs ausgesprochen. Glücklicherweise ist zur Aufhebung des internationalen Walfangmoratoriums eine 3/4 Mehrheit erforderlich, die im letzten Jahr, trotz bedenklicher Vorzeichen, nicht zustande gekommen ist.

    Wir erwarten das diesjährige Treffen der IWC mit Spannung, aber auch ein wenig Unbehagen. Wir hoffen, dass es gelingt das Walfangmoratorium weiter aufrecht zu erhalten. In dem Antrag wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Schutz der großen Meeressäuger aktiv voranzutreiben und sich weiter für das Moratorium einzusetzen.

    In Zeiten der immer noch wachsenden weltweiten Bedrohung für die Biologische Vielfalt muss dieser fatalen Entwicklung auf internationaler Ebene ein eindeutiges Signal von deutscher Seite entgegengesetzt werden. Die breite Zustimmung, die der Koalitionsantrag zum Schutz der Wale fand, ist hier ein positives und wichtiges Zeichen im Vorlauf zum diesjährigen IWC-Treffen. Es ist zu erwarten, dass auch das Plenum des Bundestages in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig annimmt.

    Trotz des nach wie vor bestehenden Moratoriums gegen den kommerziellen Walfang betreiben zurzeit die drei IWC-Mitgliedstaaten Norwegen, Island und Japan Walfang. Hierdurch wurden seit 1982 bereits über 25.000 Großwale getötet. Die fatalen Folgen für die Meeresumwelt können dabei kaum beziffert werden.

    Deutschland muss auch in Zukunft den konsequenten Weg gegen den Walfang weitergehen. Die Bundesregierung muss sich deshalb weiterhin entschieden gegen die Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs positionieren und sich für die Beendigung des so genannten wissenschaftlichen Walfangs einsetzen.

    In der Vergangenheit herrschte im Deutschen Bundestag zwar immer schon Einigkeit über die Notwendigkeit des Schutzes der großen Meeressäuger, über das richtige Vorgehen hingegen gab es Differenzen. Diese Zeiten sind nun offensichtlich vorbei. CDU und CSU begrüßen diese breite Zustimmung ausdrücklich. Vor dem Hintergrund, dass der Schutz der Biologischen Vielfalt ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist und Deutschland 2008 Gastgeber der 9. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die Biologische Vielfalt sein wird, ist es Zeit, den Schutz der Meere und der Meeressäuger groß zu schreiben.

Pressekontakt:
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