Börnsen: Keine Nationaloper - Berlin trägt die Verantwortung für die Staatsoper
Berlin (ots)
Zu der wieder aufgelebten Diskussion, die Berliner Staatsoper in die Verantwortung des Bundes zu geben, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Der Gedanke, die Staatsoper Unter den Linden in eine Nationaloper zu verwandeln, hat sicherlich seinen Reiz. Doch bereits 2004 hat die damalige Bundesregierung derartigen Überlegungen eine Absage erteilt. Die Kulturhoheit der Länder verbietet es schlicht, eine Sonderregelung für Berlin zu schaffen. Schließlich gibt es in Deutschland bereits 5 Staatsopern und 80 weitere Opernhäuser.
Die Bundesregierung unterstützt das Land Berlin bei der Wahrnehmung seiner kulturellen Aufgaben bereits erheblich: 2004, als die Gründung der Opernstiftung anstand, hat der Bund 2004 die finanzielle Verantwortung für folgende Einrichtungen in Berlin übernommen: Die Akademie der Künste, die Stiftung deutsche Kinemathek und den Berliner Anteil an der Finanzierung des Betriebshaushaltes des Hamburger Bahnhofs. Dadurch ist Berlin um immerhin 16,5 Millionen Euro entlastet worden. Drei weitere Millionen hat der Bund in die Gründung der Stiftung investiert. Insgesamt fließen fast 50 % der Ausgaben des Bundeskulturetats in die Hauptstadt.
Angesichts dieser Regelungen gibt es keinen Anlass, die Diskussion um eine vom Bund zu tragende Nationaloper wieder aufflammen zu lassen. Die Befürworter der Nationaloper sollten außerdem nicht vergessen, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann in der Debatte des Haushalts 2007 für die Sanierung der Staatsoper einen Kostenanteil des Bundes von 50 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat. Leider gibt es seitens des Landes Berlin noch keine offizielle Zusicherung, den eigenen Anteil von 50 Millionen Euro zu leisten. Hier muss die Bundeshauptstadt zügig Flagge zeigen, um nicht das Gesamtkonzept in Frage zu stellen, zumal der Förderverein unter dem Vorsitz von Peter Dussmann zu seiner Zusage steht, für die Sanierung 30 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird weiterhin der Frage nachgehen, ob die Berliner Opernstiftung nicht auch ein Modell für andere Kommunen sein kann, denn: Sie erhält die künstlerische und wirtschaftliche Eigenständigkeit der Opernhäuser, sie sorgt für deren Planungssicherheit und treibt Reformen voran. Alles in allem eine bedenkenswerte Konstruktion, um das Nebeneinander unterschiedlicher künstlerischer Häuser effizient zu gestalten.
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