Siebert: Einsatz muss militärisch sinnvoll sein
Berlin (ots)
Zum geplanten Libanon-Einsatz erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Grundsätzlich begrüßen wir die Entscheidung der libanesischen Regierung, die deutsche Marine anzufordern. Sie zeigt, dass die Bundeswehr international hohes Ansehen genießt.
Jetzt gilt es abzuwarten, bis die konkrete Anforderung bei uns vorliegt, und diese sorgfältig zu prüfen. Übereilte Äußerungen sind in dieser Phase nicht opportun. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass wir jede Bedingung akzeptieren und die Katze im Sack kaufen. Wir wollen nicht unter allen Umständen dabei sein, sondern einen militärisch sinnvollen Beitrag zur Beilegung des Konflikts leisten.
Deshalb muss zunächst die weitere Entwicklung abgewartet werden. Ob wir zum Ergebnis kommen, dass der Einsatz militärisch sinnvoll ist, hängt von der Beurteilung der Experten im Bundesverteidigungsministerium ab. Schon aufgrund unserer Verantwortung für unsere Soldaten, die für uns als Mitglieder des Deutschen Bundestages Grundlage unserer Entscheidung sein muss, dürfen wir nicht anders handeln.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell