Singhammer: Gipfeltreffen gegen Spätabtreibungen macht Hoffnung
Berlin (ots)
Anlässlich des für den September angekündigten Gipfeltreffens zum Thema Spätabtreibungen, erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Eine breit angelegte Debatte um das Thema Spätabtreibung ist - in Anbetracht der dramatischen Situation - dringend erforderlich. 2005 wurden 171 Kinder nach der 23. Schwangerschaftswoche abgetrieben. Die Dunkelziffer wird von Vertretern der Ärzteschaft jedoch weit höher geschätzt, ein unerträglicher Zustand.
Die Union hat sich bereits in den vergangenen Legislaturperioden kontinuierlich für einen verbesserten Lebensschutz eingesetzt. In den Koalitionsverhandlungen konnte auf Initiative der Union erreicht werden, dass die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 1992 auferlegte Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht im Koalitionsvertrag verankert wurde. Dabei wird insbesondere geprüft, ob und gegebenenfalls wie die Situation bei Spätabtreibungen verbessert werden kann. Ziel muss es sein, das Abtreibungsrecht zu reformieren.
Kernforderung sind verpflichtende Beratungsgespräche vor und nach einer pränatalen Diagnostik, eine Bedenkzeit von drei Tagen sowie verbesserte Rahmenbedingungen für ein Leben mit behinderten Kindern. Außerdem muss der Grundsatz gewahrt bleiben, dass eine absehbare Behinderung allein ist kein Grund für einen Schwangerschaftsabbruch sein darf.
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