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Börnsen: Denkmal-Initiative des Kulturstaatsministers verdient eine konstruktive Begleitung

    Berlin (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt:

    Einvernehmlich hat der Deutsche Bundestag die Schaffung eines Denkmals für die in der NS-Zeit ermordeten Roma und Sinti in der vergangenen Legislaturperiode vereinbart. Einvernehmlich ist man bei diesem Zwei-Millionen-Projekt von einem Baubeginn bereits vor zwei Jahren ausgegangen.

    Der anhaltende Streit innerhalb der verschiedenen Gruppierungen der Sinti und Roma hat wesentlich zu einer Verzögerung der Denkmal-Realisierung beigetragen.

    Es ist anerkennenswert, dass jetzt Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Abstimmung mit dem Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz Kurt Beck einen historisch würdigen Einigungsvorschlag vorgelegt hat, dem auch vom Vorsitzenden des Zentralrates zugestimmt wurde. Die jetzt erfolgte erneute Grundkritik anderer Gruppen dieser anerkannten Minderheit schafft nicht nur weitere Verzögerungen, sondern missachtet den gesamten Deutschen Bundestag. Jährlich erhält der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma für seine Arbeit ca. 1,5 Mio. Euro an Bundesmitteln. Sie verteilen sich mit 1,136 Mio. Euro für das Dokumentations- und Kulturzentrum und 429.000 Euro für die Geschäftsführung des Zentralrates. Für beide Bereiche hat es eine Erhebung für 2006 gegeben. 10 % der Fördermittel für das Zentrum werden vom Land Baden-Württemberg zur Verfügung gestellt.

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