Friedrich: Umweltverträglicher Güterverkehr per Binnenschiff - Donau-Ausbau voranbringen
Berlin (ots)
Für die schnellstmögliche Realisierung eines umwelt- und schifffahrtsgerechten Donau-Ausbaus plädiert der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB:
Der seit Jahren geplante Donausaubau zwischen Straubing und Vilshofen muss schnellstmöglich vorangebracht werden. Bundesverkehrsminister Tiefensee ist gefordert, umgehend die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass mit dem Planfeststellungsverfahren begonnen werden kann. Ein weiteres Hinausschieben der Entscheidung über dieses dringend notwendige Projekt wäre nicht vertretbar.
Die herausragende Bedeutung der Donau als Wasserstraße hat durch die EU-Osterweiterung und das damit verbundenen Wachstum des grenzüberschreitenden Güterverkehrs noch zugenommen. Allerdings ist der Transport auf dieser wichtigen Wasserstraße im Bereich Straubing-Vilshofen derzeit in hohem Maße eingeschränkt und ruht bei Niedrigwasser sogar ganz. Deshalb können die Potenziale des energiesparenden, lärmarmen und umweltschonenden Verkehrsträgers Binnenschifffahrt hier nicht voll genutzt werden. Damit fehlt eine wichtige Voraussetzung, um den europäischen Güterverkehr umweltverträglicher bewältigen zu können.
Gemäß der Koalitionsvereinbarung soll deutsche Binnenschifffahrt gestärkt werden und im Gesamtverkehrssystem deutlich an Bedeutung gewinnen. Auch vor diesem Hintergrund hat der Donauausbau besonderen Stellenwert. Auf europäischer Ebene wurde das Projekt in die Liste der Vorhaben aufgenommen, die vor 2010 begonnen werden sollen.
Die Regierung von Niederbayern hat das Raumordnungsverfahren zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen am 8. März 2006 abgeschlossen. Das Ergebnis des Verfahrens ermöglicht einen Kompromiss zwischen den ökonomischen und ökologischen Anforderungen an den Donauausbau. Mit dem Bau von nur einer Staustufe und einem Schleusenkanal kann der Wasserspiegel des Flusses auf einer schifffahrtsverträglichen Höhe gehalten werden, ohne dass das sensible ökologische Gleichgewicht leidet.
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