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Siebert: Höherer Investitionsanteil wichtig für Soldaten

    Berlin (ots) - Zum Regierungsentwurf des Verteidigungshaushaltes 2006 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Im Entwurf des neuen Verteidigungshaushaltes ist es gelungen, die Betriebsausgaben der Bundeswehr um vier Prozent zu senken. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, denn weniger Betriebsausgaben schaffen mehr Platz für Investitionen. Die Bundeswehr ist damit auf dem Weg zu einer ausgewogenen Finanzausstattung. Davon profitieren vor allem die Bereiche Forschung, Entwicklung und Beschaffung. Für unsere Soldaten bedeutet das, dass auch für die Zukunft sichergestellt ist, dass ihre Ausrüstung auf dem neuesten Stand der Technik ist. Gleichzeitig ist es gelungen, mit dem Attraktivitätsprogramm für alle Laufbahngruppen die Beförderungsmöglichkeiten zu verbessern.

    Diese jetzt eingeschlagene positive Entwicklung muss weiter durch die Setzung der richtigen politischen Rahmenbedingungen unterstützt werden. Mit der vom Kabinett bereits beschlossenen Erhöhung des Verteidigungshaushaltes im Rahmen der 39. Finanzplanung wurde die richtige Richtung eingeschlagen. Die Bundeswehr hat dadurch ein Stück Sicherheit für die Finanzierung ihres Transformationsprozesses gewonnen.

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