Dött/Meyer: Schacht Konrad - Nun muss unverzüglich gehandelt werden
Berlin (ots)
Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zum Endlager Konrad erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB:
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden: Schacht Konrad kann als Endlager in Betrieb gehen. Der Planfeststellungsbeschluss ist rechtmäßig; die Klagen wurden abgewiesen. Damit hat das Gericht die letzten Zweifel an dem Standort beseitigt. Einer zügigen Fertigstellung und Inbetriebnahme von Schacht Konrad, der als Endlager für schwach radioaktive Abfälle zugelassen ist, steht nun nichts mehr im Wege.
Eine schnelle Inbetriebnahme als Endlager wird die Übergangslösung, solche Abfälle oberirdisch zwischenzulagern, beenden. Es sollte daher unverzüglich damit begonnen werden, das Projekt Konrad in die Tat umzusetzen. Das entspricht nicht nur der Verantwortung des Bundes für den Umgang mit radioaktiven Abfällen, sondern so sieht es auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vor, der eine zügige Lösung der Frage der Endlagerung fordert.
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