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Börnsen: Kulturpolitik zeigt Profil

    Berlin (ots) - Nach den ersten 100 Tagen der Großen Koalition erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

    Die Kultur in Deutschland profitiert von der Großen Koalition: Was die Bundesregierung zugesagt hat, hält sie. Der Kulturetat in Höhe von 1,06 Mrd. Euro erfährt  für den Haushalt 2006 eine Steigerung. In einer Zeit von Kürzungen in fast allen Bereichen ist diese Tatsache ein deutliches Signal pro Kultur. Ein berechtigter Erfolg für Staatsminister Bernd Neumann MdB, der Tatkraft, Entscheidungs- und Dialogbereitschaft praktiziert, denn die Kultur schafft auch neue Arbeitsplätze. Seit 1995 stieg deren Anzahl um 31 Prozent, während das Wachstum in allen anderen Bereichen bei annähernd Null stagnierte. Fast 800.000 Erwerbstätige sind in Kulturberufen tätig, knapp 50 Prozent von ihnen selbständig. Die nationale Autoindustrie beschäftigt ca. 615.000 Menschen. Doch neben dem Bund sind es die Gemeinden mit gut 3,7 Mrd. Euro sowie die Länder mit 3,6 Mrd. Euro, die den Hauptanteil an den Kulturausgaben leisten. Eine großartige Leistung aller drei staatlichen Ebenen.

    Im europäischen Vergleich liegt die Bundesrepublik damit in der Spitzengruppe der Kulturnationen. Die mit dem Haushaltsentwurf 2006 garantierte Entscheidung der Bundesregierung unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, bei der Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Kulturzwecke zu bleiben, ist nicht nur ein Signal für die Wertschätzung kultureller Leistungen und Güter, sondern gleichzeitig eine Aufforderung an die Verantwortlichen - wo möglich- für mehr Arbeitsplätze zu sorgen. Die 100 ersten Regierungstage haben für die Kultur- und Medienpolitik gleichzeitig eine hohe Gemeinsamkeit von Union und SPD bei der Umsetzung von Kulturentscheidungen gezeigt, ob es das Unesco-Übereinkommen zum Kulturgutschutz ist, die Folgerichtlinie oder das Gesetz zur Nationalbibliothek gewesen sind. Die 100 Tage trotz Weihnachtsunterbrechung waren 100 gute Handlungstage für eine umsichtige, kooperative Kulturpolitik, doch es bleibt noch viel zu tun!

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