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Pofalla: IW bestätigt Wechselnotwendigkeit

    Berlin (ots) - Zu der vorab vom Magazin Spiegel erfolgten Berichterstattung über die Studie des Instituts für Wirtschaft (IW) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB: Das Institut für Wirtschaft (IW) bestätigt die Notwendigkeit eines politischen Wechsels in Deutschland. Allein die von der Union beabsichtigten Maßnahmen können Deutschland wieder zurück in die 1. Liga bringen. Denn der kürzlich von der Weltbank testierte 19. Platz kurz vor Botswana und Thailand reicht nicht aus. Die Studie des IW belegt, dass allein ein konsequenter Reformkurs zu messbaren Erfolgen führen kann. Daher wird die Union unmittelbar nach einem Regierungswechsel die Lohnzusatzkosten senken, indem wir zum 1. Januar 2006 den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 % auf 4,5 % reduzieren. Des Weiteren werden wir Betriebliche Bündnisse für Arbeit einführen. Der Kündigungsschutz soll flexibilisiert werden, damit Neueinstellungen erleichtert werden. Im Rahmen der Förderung des Mittelstandes wollen wir unter anderem Existenzgründer von den Statistikpflichten befreien und die Buchführungspflichten bei kleinen Unternehmen reduzieren. Allein die von der Union geplanten Maßnahmen sieht das IW für erfolgsversprechend an, Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu gestalten. Hierzu war und wird Rot/Grün nie die notwendige Kraft besitzen.

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