Pofalla: Dammbruch am Arbeitsmarkt setzt sich unvermindert fort
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den Juli 2005 durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Der Dammbruch am Arbeitsmarkt setzt sich mit unverminderter Wucht fort.
Diese Bundesregierung ist am Arbeitsmarkt vollkommen gescheitert. Der zuständige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat versagt. Kein Versprechen und keine Prognose von Rot-Grün ist eingetreten, alle haben sich als haltlose Luftbuchungen herausgestellt.
Seit vier Jahren geht die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze dramatisch zurück. Allein in den vergangenen zwölf Monaten gab es ein Minus von über 350.000. Seit Verkündung der Hartz- Gesetze sind sogar 1,5 Millionen reguläre Jobs weg gebrochen.
Einen solchen Aderlass hat es am deutschen Arbeitsmarkt seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht gegeben.
Gleichzeitig erleben wir die höchste Sommerarbeitslosigkeit seit 60 Jahren. In keinem Juli seit 1945 gab es so viele Arbeitslose auf den deutschen Strassen.
Rot-Grün hinterlässt unserem Land damit nach sieben Regierungsjahren eine katastrophale Hypothek.
Wenn es nicht gelingt, eine Kehrtwende am Arbeitsmarkt zu schaffen, sind Rente, Gesundheit und unser gesamtes Sozialsystem in Gefahr. Die Erosion am Arbeitsmarkt gefährdet das Fundament unserer Gesellschaft.
Wir brauchen daher eine Politik, die die erforderlichen Veränderungen mit Kompetenz und Entschlossenheit anpackt und durchsetzt.
Dabei dürfen die einzelnen Maßnahmen der Union nicht isoliert, sondern es muss der Gesamt-Mix betrachtet werden. Steuerreform, Gesundheitsprämie, Senkung der Lohnzusatzkosten und weniger Bürokratie greifen ineinander und führen dazu, dass sich die Räder der Sozialen Marktwirtschaft nicht weiter blockieren, sondern zu mehr Wachstum, mehr Dynamik und mehr Schwung am Arbeitsmarkt führen.
Die Union ist damit gut gerüstet für den Wechsel zum Besseren. Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzuwerfen.
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