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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Pofalla: Rot-Grün verabschiedet sich mit Pleiterekord

Berlin (ots)

Zur Expertenanalyse über die Insolvenzentwicklung
in Deutschland erklärt der Stv. Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Rot-Grün hat mit der wirtschaftsfeindlichen Chaospolitik der
vergangenen Jahre Tabularasa in Deutschland gemacht und verabschiedet
sich jetzt mit einem neuen Pleiterekord. Die neuen Insolvenzzahlen
sind der bittere Beleg für die desaströsen Auswirkungen einer
verfehlten und in sich unstimmigen Regierungspolitik.
Wenn in den USA und Osteuropa die Unternehmenspleiten zurückgehen
und es gleichzeitig in Deutschland einen Zuwachs gibt, der doppelt so
hoch ist wie in ganz Westeuropa, dann stimmen die
Wirtschaftsbedingungen hierzulande im Grundsatz nicht.
Die Zeit unkoordinierter „Klein-Klein-Versuche“, die nur die
Symptome kurieren, nicht aber die Ursachen der Wirtschaftskrise
beheben, muss daher endlich ein Ende haben.
Anstatt ausländische Investoren pauschal zu kritisieren und über
neue Sondersteuern nachzudenken, brauchen wir einen grundlegenden
Neuanfang der Politik von A bis Z.
Dazu müssen wir wieder Rahmendingungen schaffen, die erfolgreiches
Wirtschaften überhaupt erst möglich machen. Dazu zählt die
Steuerpolitik ebenso wie der Arbeitsmarkt, die Sozialsysteme und die
Energiekosten.
Die amtierende Bundesregierung ist mit dieser immensen Aufgabe
ganz offenkundig überfordert.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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