Schmidt: Deutsche Verteidigungspolitik neu ausrichten
Berlin (ots)
Zum Beginn der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
50 Jahre Bundeswehr sind die Erfolgsstory einer Armee in einer Demokratie. Die Zukunft der Bundeswehr braucht ein nationales Gesamtverteidigungskonzept, das die Belange der inneren wie der äußeren Sicherheit berücksichtigt! Die Union steht zu den internationalen Verpflichtungen Deutschlands und wird die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter auf die neuen internationalen Herausforderungen ausrichten. Dabei dürfen jedoch fortbestehende Risiken für den Schutz des eigenen Territoriums nicht aus den Augen verloren werden.
Die Bundeswehr ist und bleibt wichtigstes Instrument für unsere Sicherheit. Sie darf bei ihren anspruchsvollen Aufgaben jedoch nicht überfordert werden. Deutschland ist nicht in der Lage, sich an der Lösung aller Konflikte weltweit zu beteiligen. Es bedarf hierzu eines souveränen Einsatzverständnisses auf der Grundlage unserer nationalen Sicherheitsinteressen. Unsere Sicherheit wird nicht nur in entfernten Weltgegenden und am Hindukusch verteidigt, sondern in Deutschland selbst. Wir dürfen daher Heimatschutz und Landesverteidigung nicht länger vernachlässigen. Landesverteidigung ist und bleibt die verfassungsgemäße Aufgabe der Streitkräfte und die raison d´etre der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee.
Für eine lagegerechte Sicherheitsvorsorge bleibt eine gerechte Wehrpflicht unverzichtbar. Sie stärkt den Rückhalt der Bundeswehr bei den Bürgern, erleichtert die Gewinnung qualifizierten Nachwuchses für die Streitkräfte und stellt ihre Aufwuchsfähigkeit in Krisenfällen sicher. Die Aufgaben der Bundeswehr müssen solide finanziert werden. Weitere Standortschließungen darf es nicht geben. Eine Bundeswehr der Zukunft muss auch zu ihrer Rolle als einer der größten Arbeitgeber für Soldaten und Zivilangestellte stehen. Das Zeitalter der Globalisierung erfordert eine starke Präsenz der Bundeswehr in der Fläche und die Verankerung unserer Streitkräfte in der Bevölkerung.
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