Pofalla: Gesundbeten des Bundeswirtschaftsministers ist unerträglich
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung der Wachstumszahlen für das 4. Quartal 2004 erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Das ewige Gesundbeten des Bundeswirtschaftsministers ist unerträglich. Das Wachstum ist nach einer Stagnation zu Jahresmitte Ende 2004 sogar zurückgegangen. Das ist kein positives, sondern ein negatives Signal. Die Wachstumsampel ist von Gelb auf Rot gesprungen.
Der Bundeswirtschaftsminister muss endlich seine Politik der Realitätsverweigerung beenden und sich der Wirklichkeit stellen.
Wir dürfen uns nicht mit einem Minus-Wachstum zufrieden geben. Wir brauchen einen kräftigen und anhaltenden Aufschwung, sonst ist auch der Abbau der Arbeitslosigkeit unmöglich.
Ich erwarte deshalb, dass der Bundeswirtschaftsminister Ross und Reiter nennt, wie die Trendwende geschafft werden soll.
Die Union hat ein 10-Punkte-Sofort-Programm vorgelegt, um die Voraussetzung für mehr Arbeit in Deutschland zu schaffen. Rot-Grün muss jetzt entscheiden, ob sie diese Reformvorschläge umsetzen.
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