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26.11.2020 – 20:01

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Rehberg/Brandl: Wir investieren kräftig in die Bundeswehr

Berlin (ots)

Zusätzliche Mittel für Material und Personal

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Reinhard Brandl, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan:

Eckhardt Rehberg: "Auch im siebten Jahr in Folge wächst der Verteidigungsetat an - um rund 1,55 Mrd. EUR auf rund 45,6 Mrd. EUR. Hinzu kommen weitere rund 1,2 Mrd. EUR an Mitteln aus dem Konjunkturprogramm für vorgezogene Investitionen zur Stärkung der Wirtschaft und zum Aufbau eines Zentrums für Digitalisierungs- und Technologieforschung. Trotz der Corona-Krise investieren wir kräftig in die Bundeswehr und lassen den Verteidigungshaushalt nicht zum Steinbruch für andere Ressorts verkommen. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sorgen damit gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten weiter für langfristige Verlässlichkeit.

Dem aktuellen Bedarf im Bereich Rüstungsbeschaffung im Jahr 2021 wird vor allem mit rund 610 Millionen Euro zusätzlich Rechnung getragen. Dies gilt insbesondere für Vorhaben im Rahmen internationaler Rüstungskooperationen, wie etwa der Beschaffung von Luftfahrzeugen des Typs EUROFIGHTER - Tranche 4 oder dem Projekt EURODROHNE. Gleichzeitig werden dadurch Konjunkturimpulse gesetzt."

Reinhard Brandl: "An unsere Soldatinnen und Soldaten stellen wir immense Anforderungen. Es ist daher unsere Pflicht dafür Sorge zu tragen, dass sie hierfür die bestmögliche Ausstattung und die gebührende Wertschätzung erhalten. Mit unseren heutigen Beschlüssen kommen wir diesem Ziel einen großen Schritt näher.

Auf Basis des Konzeptes der Streitkräfte zur Munitionsbevorratung stellen wir rund 114 Millionen Euro zusätzlich für die Munitionsbeschaffung zur Verfügung.

Wir erhöhen die Mittel für die Kampfbekleidung um rund 17,5 Millionen Euro, um die einsatzgerechte Ausrüstung der Soldaten im Feld zu gewährleisten. Die Entwicklung des Zulaufs in diesem Bereich werden wir im Haushaltsausschuss genau beobachten. Hierzu haben wir heute entsprechende Beschlüsse gefasst.

Das Bahnfahren in Uniform erwies sich als äußerst erfolgreich. Das Angebot wurde von den Soldatinnen und Soldaten viel stärker genutzt als zunächst erwartet. Daher stocken wir die dafür vorgesehenen Mittel um weitere 30 Millionen Euro auf."

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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