Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Rehberg/Mattfeldt: Klimaschutz mit Anreizen und Innovationen vorantreiben

Berlin (ots)

Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) erhöht sich bis 2023 auf rund 11 Milliarden Euro

Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt:

Eckhardt Rehberg: "Mit unseren heutigen Änderungen untermauern wir die Beschlüsse des Klimakabinetts mit einem Ausgabevolumen von insgesamt fast sieben Milliarden Euro. Unter anderem stellen wir im Bereich Gebäude fast drei Milliarden Euro bereit, die sich auf seit Jahren erfolgreich laufende Programme wie das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das Pumpen- und Heizungsoptimierungsprogramm oder auch neu hinzugekommen die Serielle Sanierung von Bestandsgebäuden verteilen. Neu hinzu tritt außerdem die steuerliche Förderung der CO2-Gebäudesanierung, auch für Einzelmaßnahmen und ergänzend zur existierenden Förderkulisse. Davon profitieren unsere Bürgerinnen und Bürger ganz konkret."

Andreas Mattfeldt: "Das Ausgabevolumen des EKF wird sich bis 2023 nahezu verdreifachen. Angesichts dieses Umfangs müssen wir sicherstellen, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis ausgewogen bleibt und wir mit jedem Programm konkrete, nachweislich zählbare Mengen an CO2 einsparen. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass unsere Klimaschutzpolitik marktkonform und technologieoffen ausfällt. Statt bloß zu verbieten, wollen wir durch Anreize und Wirtschaftlichkeit erneuern und verbessern. Unter anderem haben wir dafür zusätzlich zu den laufenden Programmen mit dem Haushalt 2020 insgesamt weitere rund 47 Millionen Euro für ein neues Innovationsprogramm moderne Energien für kleine und mittelständische Unternehmen eingestellt. Weiterhin stellen wir insgesamt 445 Millionen Euro für neue Formen des Einsatzes von Wasserstoff in der Industrieproduktion bereit."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 14.11.2019 – 17:05

    Tillmann/Gutting: Größte Steuersenkung seit zwei Jahrzehnten beschlossen

    Berlin (ots) - Entlastung von Millionen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ab 2021 um über zehn Milliarden Euro jährlich durch Wegfall des Solidaritätszuschlags Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der ...

  • 14.11.2019 – 16:30

    Winkelmeier-Becker: Sinnvolle Neuregelung des Rechts auf Verteidigung in Strafverfahren

    Berlin (ots) - EU-Richtlinie mit Augenmaß umgesetzt Der Deutsche Bundestag beschließt heute sowohl den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung als auch den Gesetzentwurf zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren. Hierzu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der ...

  • 14.11.2019 – 16:11

    Motschmann: Mehr Geld für die Erinnerungskultur

    Berlin (ots) - Bundestag erhöht die Mittel zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen sogenannten Bereinigungssitzung mehr Mittel für wichtige Kulturvorhaben der Erinnerungspolitik bewilligt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: Dank der Unterstützung der Haushaltspolitiker ist es ...