CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erwin Marschewski ist neuer Vorsitzender
der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge"
Berlin (ots)
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt:
Mit einem deutlichen Vertrauensbeweis wurde der neue Vorsitzende der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Zum Nachfolger des CSU-Abgeordneten Hartmut Koschyk wurde einstimmig bei einer Enthaltung der Recklinghausener CDU-Abgeordnete Erwin Marschewski gewählt. Hartmut Koschyk hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet, da er vor einigen Tagen zum innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden war. Erwin Marschewski, dessen Eltern aus Ostpreußen stammt, gehört seit 1983 dem Deutschen Bundestag an und war von 1990 bis zum Jahr 2002 innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Ebenfalls mit einem großen Vertrauensbeweis wurden die Dresdner Abgeordnete Christa Reichard, der Abgeordnete Martin Hohmann aus Fulda und der Bundestagsneuling Matthias Sehling aus München ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung zu stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" gewählt.
Anlässlich der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB:
Auch in der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages wird die Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre erfolgreiche Arbeit für die Belange der deutschen Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten fortsetzen und auch weiterhin der Garant dafür sein, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als ein zuverlässiger Partner an der Seite dieser Schicksalsgruppen steht.
Bis zum Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung haben bereits 47 Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe erklärt. Damit wurde exakt die gleiche Zahl an Abgeordneten wie in der 14. Wahlperiode erreicht. Bemerkenswert ist dabei, dass eine deutliche Verjüngung bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe stattgefunden hat. So zählt die Arbeitsgruppe 17 neue Mitglieder, 30 Abgeordnete waren bereits in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge".
Die große Resonanz auf die erneute Einrichtung der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" in der 15. Wahlperiode ist ein deutlicher Beleg für die gute Arbeit in den letzten Jahren, die besonders mit dem Namen ihres bisherigen Vorsitzenden Hartmut Koschyk verbunden ist. Über 12 Jahre stand Hartmut Koschyk als Vorsitzender an der Spitze der Arbeitsgruppe.
In diesen Jahren konnten zahlreiche Erfolge bei der Arbeit für die deutschen Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten erreicht werden. So konnten unter anderem im Bereich der Vertriebenenkulturarbeit große Erfolge erzielt werden. So ist der Mittelansatz zur Förderung der Pflege des Kultur- und Geschichtserbes der deutschen Heimatvertriebenen von 24,4 Millionen DM im Jahr 1990 auf rund 46 Millionen DM im Jahre 1998 gestiegen. Und selbst unter einer rot-grünen Bundesregierung seit 1998, die für die deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedler nur Nachteile mit sich gebracht hat, konnten der rot-grünen Mehrheit z.B. beim Spätaussiedlerstatusgesetz noch Zugeständnisse abgetrotzt werden. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" zollten dem ausgeschiedenen Vorsitzenden Hartmut Koschyk Dank und Anerkennung für seine Arbeit.
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und CDU-Bundestagsabgeordnete, Erika Steinbach, hob die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" mit allen Ebenen und Gliederungen des BdV hervor. Mit Verweis auf das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU stellte sie fest, die Passage, welche die deutschen Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten betreffen, eine gute Grundlage für die Arbeit in der neuen Wahlperiode bieten.
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