Brand: Deutsche Außenpolitik muss Engagement für weltweite Religionsfreiheit intensivieren
Berlin (ots)
Internationaler Tag der Menschenrechte
Am Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen, dem 10. Dezember, wird jedes Jahr der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Die Achtung der Würde und der Rechte eines jeden Einzelnen sind das Fundament für die demokratische und freiheitliche Entwicklung eines jeden Landes. Menschenrechte gelten universell, ihre Verletzung sind eine Gefahr für den weltweiten Frieden und die internationale Sicherheit. Häufig sind sie auch Ursache für Fluchtbewegungen.
Der Internationale Tag der Menschenrechte mahnt uns dazu, für die Freiheit und die universellen Rechte eines jeden einzutreten. Auf Basis dieser gemeinsamen Werte müssen die westlichen Demokratien den weltweit wachsenden Herausforderungen gemeinsam und entschlossen entgegentreten.
Vor allem die Situation religiöser Minderheiten in vielen Regionen der Welt - sei es der der muslimischen Rohingya in Myanmar, der Tibeter in China, der Jesiden im Irak oder der christlichen Minderheiten in zahlreichen islamischen Staaten - zeigt ganz konkret, dass das zentrale Menschenrecht der Religionsfreiheit zunehmend eingeschränkt oder komplett infrage gestellt wird. Wo die Religionsfreiheit bedroht ist, werden häufig auch andere Menschenrechte missachtet.
Deshalb muss die deutsche Außenpolitik in der neuen Legislaturperiode das Engagement für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit weiter intensivieren. Dazu wollen wir unter anderem auf nationaler Ebene das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit schaffen. Auf Ebene der Europäischen Union setzen wir uns für eine erneute Verlängerung des Mandates des EU-Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und Weltanschauungsfreiheit ein."
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