Pfeiffer: Wirtschaftswachstum für 2017 und 2018 ist Ansporn und Verpflichtung
Berlin (ots)
Künftige Koalition muss jetzt Weichen für die Zukunft stellen
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Herbstprojektion 2017 vorgestellt. Für die deutsche Wirtschaft erwartet sie ein Wachstum von 2,0 Prozent im Jahr 2017 und von 1,9 Prozent im Jahr 2018. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die aktuellen Wirtschaftsdaten sind noch positiver als erwartet. Die Bundesregierung geht für dieses und nächstes Jahr von einem deutlich höheren Wachstum aus, als noch im Frühjahr. Erfreulich ist, dass der Aufschwung gleichmäßig vom Export, vom Binnenkonsum und von den anziehenden Investitionen getragen wird. Die Arbeitslosenzahl sinkt weiter, während die Zahl der Erwerbstätigen und die Reallöhne steigen.
Für die künftige Koalition im Bund ist die gute wirtschaftliche Ausgangslage Ansporn und Verpflichtung zugleich. Denn die positive Entwicklung darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass Deutschland vor großen Herausforderungen steht. Es gilt daher, in der neuen Legislaturperiode die richtigen Weichen zu stellen, um auch künftig Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand zu sichern.
Deutschland als führende Exportnation hat ein vitales Interesse an offenen Märkten und freiem Handel. Daher gilt es, gemeinsam mit anderen Ländern eine Koalition der Willigen für Freihandel und gegen Protektionismus zu bilden. Digitalisierung und Industrie 4.0 bieten ein gewaltiges Potenzial für zukünftige Wertschöpfung, das es zu heben gilt. Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels müssen alle zur Verfügung stehenden Kräfte für den Arbeitsmarkt aktivieren werden: Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte ebenso wie Zuwanderer. Ein Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz kann dafür ein wichtiger Beitrag sein.
Schließlich ist der geplante Umbau der Energieversorgung so auszugestalten, dass Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit gleichermaßen gewährleistet sind. Insbesondere gilt es sicherzustellen, dass die energieintensiven Industrien, die das Fundament der industriellen Wertschöpfungskette bilden, in Deutschland bleiben und weiter investieren. Die Formel für die Energiepolitik in der kommenden Legislaturperiode muss daher lauten: mehr Markt, mehr Wettbewerb, mehr Europa."
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