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Hintze: Gemeinsame Plenarsitzung zum Elysée-Vertrag!

Berlin (ots)

Zum 79. deutsch-französischen Gipfel in Schwerin
erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Peter Hintze MdB:
Das deutsch-französische Verhältnis bedarf einer kraftvollen
Belebung. Das 40jährige Jubiläum des Elysée-Vertrages im Januar 2003
sollte mit einer gemeinsamen feierlichen Plenarsitzung der
französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages
begangen werden. Neben Paris oder Berlin käme auch Straßburg für
diese historisch bedeutsame Sitzung in Frage. Thema der gemeinsamen
Plenarsitzung sollte die europäische Verfassung sein. Damit würden
Frankreich und Deutschland zum Ausdruck bringen, dass sie sich
weiterhin als Motor der europäischen Integration verstehen.
Der deutsch-französische Gipfel in Schwerin dokumentiert, wie sehr
sich das deutsch-französische Verhältnis unter der derzeitigen
Bundesregierung abgekühlt hat. Arbeitsgruppen auf Beamtenebene können
nicht ersetzen, was auf der politischen Ebene fehlt.
Die Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft ist das
europapolitische Projekt Nr. 1 einer unionsgeführten Bundesregierung.

Rückfragen bitte an:

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Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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