Friedrich: Tajani wird ein besserer EP-Präsident
Berlin (ots)
Erfolg der CDU/CSU auf europäischer Ebene
Das Europäische Parlament hat den Kandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), den Italiener Antonio Tajani, zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich:
"Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gratuliert dem neuen Präsidenten des Europaparlaments, Antonio Tajani, zu seiner Wahl. Als langjähriges Mitglied des EP, dessen Vizepräsident er war, und als ehemaliger EU-Kommissar bringt er die nötige Erfahrung für dieses wichtige Amt mit. Wie er selbst angekündigt hat, wird er vor allem die parlamentarische Arbeit und weniger sich selbst in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit rücken. Das Europäische Parlament bekommt somit einen besseren Präsidenten als sein Vorgänger es war.
Der Wahl vorausgegangen war die Aufkündigung der üblichen fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit in Personalfragen durch die sozialistische S&D-Fraktion. Durch diesen Wortbruch von Seiten des scheidenden Präsidenten Schulz kam es zu einer im Europäischen Parlament ungewöhnlichen Stichwahl im vierten Wahlgang. Die sozialistische Fraktion klammerte sich mit aller Macht an das Amt des Parlamentspräsidenten und wollte ihren Kandidaten mit Hilfe von Kommunisten durchsetzen. Dagegen ist es EVP-Fraktionschef Manfred Weber gelungen, eine bürgerliche Mehrheit hinter Antonio Tajani zu versammeln.
Die Aufkündigung der langjährigen Zusammenarbeit mit der politischen Mitte des Europäischen Parlaments ist ein Signal für einen Richtungswechsel der Sozialisten. Auf europäischer Ebene praktizieren sie also bereits Rot-Rot-Grün. Die CDU/CSU-Fraktion kämpft in diesem Jahr auch in Deutschland für eine Mehrheit der bürgerlichen Mitte."
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