CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Hintze: Beginn der bürgerlichen Wende in
Europa!
Berlin (ots)
Zum Wahlsieg der PSD in Portugal erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB:
Wir freuen uns, dass unsere politischen Freunde vom PSD unter José Manuel Durão Barroso in Portugal die Parlamentswahlen gewonnen haben. Die Schwesterpartei der CDU aus der Europäischen Volkspartei und der Christlich Demokratischen Internationale wird nach sechs Jahren sozialistischer Regierung in Portugal wieder eine bürgerliche Mehrheitsregierung bilden.
Dies markiert eine Fortsetzung der Tendenz, die Europäischen Sozialisten von der Regierungsverantwortung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu verdrängen. Nach den Wahlen in Österreich, Italien, Dänemark und Norwegen hat nun Portugal ein weiteres positives Signal für die bevorstehenden Parlamentswahlen in Frankreich und im September in Deutschland gegeben. Es zeigt sich immer deutlicher: Für den dringend erforderlichen wirtschaftlichen Neuanfang in Europa entziehen die Wähler den Sozialisten das Vertrauen. Ein Trend, der sich im September auch in Deutschland fortsetzen wird.
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