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Schiewerling: Ungebrochener Erfolgstrend am Arbeitsmarkt - mit nachhaltiger Wirkung

Berlin (ots) - Frühjahrsbelebung und anspringende Konjunktur

Der deutsche Arbeitsmarkt ist in einer sehr guten Verfassung. Das zeigen die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit für den Monat März. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Der deutsche Arbeitsmarkt steht so gut da wie seit 24 Jahren nicht mehr. Die niedrigste Arbeitslosenquote seit fast einem viertel Jahrhundert, Rekordhöhen bei der Beschäftigung und ein ungebrochener Kräftebedarf kennzeichnen diesen Arbeitsmarkt. Genau das sind auch die Markenzeichen der unionsgeführten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik. Ein ungebrochener Erfolgstrend, der eindrucksvoll die Wirkung und Nachhaltigkeit der klugen Politik unter Bundeskanzlerin Merkel beweist. Die übliche Frühjahrsbelebung sowie eine spürbar weiter anspringende Konjunktur zeigen zudem ihre positive Wirkung. Allerdings steht diese unter dem Druck der weltweiten politischen und in deren Folge auch der wirtschaftlichen Entwicklung. Hinzu kommt, dass zurzeit die Kapitalmärkte geflutet sind und es kein Produkt gibt, in das es sich lohnt zu investieren.

Die Erfolgskurve muss es auch für die diejenigen Menschen geben, die bis dato noch nicht so stark vom lang anhaltenden Boom und "German Jobwunder" profitieren können. Langzeitarbeitslose sowie nicht ausreichend qualifizierte Arbeitssuchende müssen stärker in den Fokus der Anstrengungen bei der Arbeitsförderung sowie auch bei den Arbeitgebern selbst kommen. Die Integration dieser Personengruppen ist keine Aufgabe der Politik allein, sondern liegt in noch stärkerem Maße in der Verantwortung der Wirtschaft, der Unternehmen und Betriebe.

Auch deshalb wird die Politik verstärkt darauf achten, dass der Mitteleinsatz bei der Förderung passgenau und zielgerichtet erfolgt. Steigende Verwaltungskosten zu Lasten von Qualifizierung ausgerechnet für die Problemkreise von arbeitsuchenden Menschen lassen sich mit diesen Zielen nicht vereinbaren. Es muss eine zielorientierte Balance im Mitteleinsatz für Angebote der Qualifizierung und Fortbildung und der dazu notwendigen Verwaltung herrschen. Fehlentwicklungen, die an der eigentlichen Zielsetzung von Arbeitsförderung vorbeigehen, wird die Politik nicht dulden.

Im Gegenteil: Im Fokus muss der gezielte Einsatz von Integrationsmitteln stehen. Sie dürfen dabei nicht allein aus Sicht kurzfristiger Erfolge bewertet werden. Integrationsmittel sind eine wichtige Langfrist-Investition in die Stabilität und auch Funktionalität des Arbeitsmarktes der Zukunft und des damit verbundenen sozialen Friedens. Dabei ist es mitunter notwendig, mehr zu investieren als es rein für den Augenblick notwendig erscheinen mag. Genau das war stets die Marschrichtung der Arbeitsmarktpolitik der Union, genau dieser Blick und das Engagement für Nachhaltigkeit und langfristige Perspektiven trägt die Früchte, eben beispielhaft bei den heutigen Arbeitsmarktzahlen."

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