Schockenhoff: Wahlen in Tunesien wichtiger Schritt zur Demokratie
Berlin (ots)
Für Verbesserung der Lebensbedingungen sind Reformen erforderlich
Bei der Parlamentswahl in Tunesien hat die säkulare Partei Nida Tounès die Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Der Ablauf der Wahlen ist von internationalen Beobachtern gelobt worden. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, erklärt zur heutigen Bekanntgabe des Wahlergebnisses:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den guten Verlauf der Parlamentswahlen in Tunesien. Dies ist nach dem Verfassungsgebungsprozess ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg der Demokratisierung des Landes.
Jetzt wird es darum gehen, möglichst schnell die großen Reformen anzugehen, damit die Menschen in Tunesien eine deutliche Verbesserung ihrer Lebensbedingungen erfahren. Die Herausforderungen für die zu bildende Regierung sind enorm, das wissen wir. Sie muss das Land weiter einen. Außerdem bedarf es dringend einer Verbesserung der Wirtschaftslage. Die in der Region vorherrschende Instabilität und der Terror dürfen sich nicht auf Tunesien übertragen.
Die Unionsfraktion wird Tunesien, wo Ende 2010 die Umwälzungen im arabischen Raum begannen, weiterhin auf seinem Weg in Richtung Demokratie und Stabilität unterstützen."
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