Schockenhoff: Verantwortungsvoller Abzug aus Afghanistan wird Realität
Berlin (ots)
Gestern wurde das deutsche Feldlager in Kundus offiziell in afghanische Hände übergeben. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:
"Die Übergabe des Feldlagers in Kundus in afghanische Hände zeigt: In Afghanistan wird der verantwortungsvolle Abzug der Bundeswehr Realität. Wir können den ISAF-Einsatz im nächsten Jahr beenden. Unsere Bundeswehr hat in Afghanistan unter Lebensgefahr unsere Sicherheit verteidigt. Der internationale Terrorismus hat nun in Afghanistan keinen Rückzugsraum mehr. Wir sind unseren Soldatinnen und Soldaten zu großer Dankbarkeit verpflichtet. Wir gedenken der Gefallenen und allen Opfern.
Die von Deutschland mit großem Einsatz betriebene Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte hat die schrittweise Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte mit ermöglicht. Es war eine beeindruckende Leistung der deutschen Soldaten und Polizisten, eine neue afghanische Armee und belastbare Polizeistrukturen mit aufzubauen.
Die afghanischen Sicherheitskräfte werden aber auch über 2014 hinaus Ausbildung, Beratung und Unterstützung brauchen. Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt daher die Bemühungen für eine neue internationale Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission nach 2014 auf Grundlage eines neuen UN-Mandats. Deutschland sollte sich daran beteiligen.
Die Afghanen haben auch wegen des Einsatzes unserer Entwicklungshelfer derzeit so gute Voraussetzungen wie nie zuvor. Auch nach dem Ende des ISAF-Einsatzes bleibt die CDU/CSU-Fraktion den Menschen in Afghanistan verpflichtet. Ohne weitere Entwicklung wird es keine dauerhafte selbsttragende Sicherheit in Afghanistan geben. Unser Engagement wird sich in der Transformationsdekade bis 2024 noch mehr auf die zivile Hilfe konzentrieren."
Hintergrund:
Die CDU/CSU hat in der vergangenen Wahlperiode intensiv die Entwicklungen in Afghanistan und den Strategiewechsel begleitet, etwa durch zwei große Kongresse, und wichtige Anstöße, zum Beispiel die Vorlage eines Fortschrittsberichts durch die Bundesregierung, gegeben. In der neuen Legislaturperiode steht nun der Abzug der Bundeswehr und unser Engagement über 2014 hinaus im Mittelpunkt.
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