Bär: Krippenausbau ist erfolgreich
Berlin (ots)
Nach Angabe des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat der seit Anfang August bestehende Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige nicht zu einer Klagewelle geführt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"In Deutschland gibt es laut dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, seit der Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige am 1. August nicht mehr als 50 Klagen von Eltern, die für ihr Kind keinen Betreuungsplatz gefunden haben. Von einer Klagewelle - wie sie die Opposition prophezeit hatte - kann also keine Rede sein.
Seit Inkrafttreten des Rechtsanspruchs gibt es in ganz Deutschland ca. 810.000 Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen. Das sind mehr Plätze als Länder und Kommunen zuvor an Bedarf ermittelt haben. Wir sind stolz auf diesen Erfolg.
Der Bund hat die enorme Kraftanstrengung der Länder großzügig finanziell unterstützt und wird dies auch in Zukunft tun: Bis Ende 2014 beteiligt er sich an den Kosten mit insgesamt 5,4 Milliarden Euro. Auch nach dem 1. August 2013 stellt der Bund sein finanzielles Engagement nicht ein. So können weiterhin Betreuungsplätze mit Bundesgeld gebaut werden. Dafür stehen aktuell noch insgesamt 160 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem unterstützt der Bund ab 2015 dauerhaft die Verbesserung der Qualität mit jährlich 845 Millionen Euro. Mit ca. 350 Millionen Euro fördert er in ca. 4.000 Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration.
Die finanziellen und politischen Entscheidungen der Bundesregierung sind der richtige Weg. CDU und CSU haben den Eltern versprochen, dass sie ihnen für die Betreuung ihrer Kleinkinder ab August 2013 eine ausreichende Anzahl an Plätzen zur Verfügung stellen werden. Dieses Versprechen haben wir gehalten."
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