Beck: Richtige Entscheidung unseres Ministers bestätigt
Berlin (ots)
Thomas de Maizière hat heute umfassend zum Projekt Euro Hawk Stellung genommen und den Verteidigungsausschuss informiert. Dazu erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Thomas de Maizière hat die Hintergründe zum Projekt Euro Hawk gründlich untersucht und das Parlament voll umfänglich und überzeugend informiert. Die Anschuldigungen der Opposition haben sich heute in Wohlgefallen aufgelöst. Hier zeigt de Maizière seine Professionalität als Minister. Er beantwortet auch unangenehme Fragen und zeigt damit, dass er wirklich aufklären will. De Maizière ist heute keine Antwort schuldig geblieben und hat deutlich Führungsstärke gezeigt.
Es ist richtig und wichtig, das Erprobungsprojekt wegen der Aufklärungskomponente ISIS weiter zu Ende zu führen. Nur so kann das Aufklärungssystem zur Einsatzreife gebracht werden. Wir müssen jetzt alle aus dem Projekt lernen. Verträge werden zukünftig noch strenger geprüft als bisher. Bei der Beschaffung neuer Waffensysteme müssen die deutschen Zulassungsvoraussetzungen von Anfang an geklärt und Teil der Verträge sein.
Auch SPD und Grüne müssen eigene Fehler zugeben. Trotz Wahlkampf rufen wir alle zur sachlichen Diskussion auf. Die Bundeswehr braucht Drohnen für die Aufklärung, um eine von allen Fraktionen - außer der Linken - attestierte Fähigkeitslücke zu schließen, die die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz deutlich verbessert. Dass dabei das wichtige Aufklärungssystem ISIS mit einem bemannten oder unbemannten Flugobjekt eingesetzt werden kann, ist der Verdienst unseres Ministers."
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