CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lammert: Mehr Planungssicherheit für die
Deutsche Welle
Berlin (ots)
Zur Wahl von Erik Bettermann zum neuen Intendanten der Deutschen Welle erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Lammert MdB:
Erik Bettermann will nach der Wahl zum neuen Intendanten der Deutschen Welle den deutschen Auslandssender nach den Turbulenzen der vergangenen Monate in ein ruhigeres Fahrwasser bringen. Dem neuen Intendanten ist viel Glück und die Unterstützung der Bundesregierung zu wünschen, die dem Amtsvorgänger Dieter Weirich nach dem Regierungswechsel leider verweigert wurde. Die Deutsche Welle ist ein wichtiges Instrument der auswärtigen Kulturpolitik, und die einzige Rundfunk- und Fernsehanstalt in der Verantwortung des Bundes. Für diese Aufgabenstellung muss es die nötige Planungssicherheit und die erforderliche Mittelausstattung geben. Wer keinen Propagandasender will, der im wörtlichen wie im übertragenen Sinne billig zu haben ist, muss für anspruchsvollere Ziele auch auskömmliche Mittel verfügbar haben.
Im Mittelpunkt der Diskussion über das Programmangebot des deutschen Auslandssenders steht das Fernsehprogramm Deutsche Welle tv, das am 1. April 1992 von RIAS tv übernommen wurde und inzwischen als Nachrichtenprogramm formatiert ist. Im stündlichen Rhythmus sendet es Nachrichten in deutscher, englischer und spanischer Sprache. Das Budget beläuft sich auf rund 160 Millionen Mark. Bei diesem Nachrichtenprogramm bestehen noch erhebliche Optimierungsmöglichkeiten. Deshalb begrüße ich die derzeitigen Gespräche zwischen ARD, ZDF und Deutscher Welle, die eine Zusammenarbeit der drei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zum Ziel machen.
Im Interesse einer Profilierung des deutschen Auslandsfernsehens könnte jedoch der Programmaustausch zwischen ARD, ZDF und Deutsche Welle tv bereits jetzt schon stattfinden. Als rechtliche Grundlage würde hier, entgegen anderslautender Aussagen, eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den öffentlich-rechtlichen Anstalten ausreichen. Auch dies ist selbstverständlich nicht kostenlos zu haben, die zusätzlichen finanziellen Ausgaben für die Weltrechte des Bildmaterials bewegen sich jedoch in einem vertretbaren Rahmen.
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