CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Widmann-Mauz/Falk: Gläsernes Ehekonto unterstreicht Gleichrangigkeit von Haus- und Erwerbsarbeit beim Familieneinkommen
Berlin (ots)
Zum Gesetzentwurf des Bundesrates bezüglich des Familienunterhalts für nicht erwerbstätige Ehegatten erklären die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB und die Obfrau im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ilse Falk MdB:
Ehe und Familie sind keineswegs überholte Lebensformen. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung - auch der jüngeren Generation - sich zu Ehe und Familie bekennt. Wer Ehe und Familie aber will, muss zeitgerechte Lösungen für damit verbundene Fragen entwickeln.
Haus- und Familienarbeit tragen ebenso zum Familieneinkommen bei wie Erwerbsarbeit. Wer die Wahlfreiheit der Eheleute unterstützt, muss die Gleichwertigkeit der Tätigkeiten betonen und damit auch den gleichen Anspruch auf das Familieneinkommen. Dies gilt im übrigen für alle Partnerschaften, bei denen beide unterschiedliche Einkommen haben.
Der Gesetzentwurf des Bundesrates geht daher in die richtige Richtung: Er macht deutlich, dass der nicht erwerbstätige Ehegatte ein Recht hat, in angemessenem Umfang über Geldmittel zum Familienunterhalt und zur Befriedigung der eigenen Bedürfnisse zu verfügen. Damit wird deutlicher als bisher, dass Erwerbsarbeit und Haushaltstätigkeit gleichwertig sind. Dies sind zentrale Aussagen im Hinblick auf eine partnerschaftliche Gesellschaft. Sie werten die Rolle der Hausfrauen und -männer auf und ermutigen damit auch mehr Männer, diesen Part zu übernehmen.
Die Union fordert die Familienförderung in vielen Bereichen und ist ihrerseits u.a. dazu mit dem Vorschlag eines Familiengeldes initiativ geworden. Die Intention des Bundesratsvorschlages trägt ebenfalls zur Stärkung der Familien bei.
Auch wenn dieser Gesetzentwurf in erster Linie apellatorischen Charakter hat so könnte davon doch eine wichtige Signalwirkung ausgehen.
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