Schiewerling: Die Koalition sorgt für soziale Sicherheit
Berlin (ots)
Der Bundestag hat am Freitag den Haushaltsplan für 2012 verabschiedet. Der Bereich "Arbeit und Soziales" nimmt dabei den Löwenanteil ein. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling:
"Mit dem Haushalt für 2012 setzt die Koalition ihren bisherigen Erfolgskurs in der Arbeitsmarktpolitik fort. Sie setzt nicht nur die richtigen Finanzmittel an den richtigen Stellen ein, sie gestaltet auch die richtigen Instrumente für den Arbeitsmarkt und wendet sie effizient an. Damit sorgt sie für soziale Sicherheit und setzt die notwendigen Impulse für einen robusten Arbeitsmarkt. Die niedrigste Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung und die höchste Zahl an Beschäftigten sind die maßgeblichen Indikatoren für den Erfolg.
Finanzmittel und Instrumente werden von der Koalition zielsicher eingesetzt: zum einen, um möglichst schnell und nachhaltig Menschen eine sichere Erwerbsarbeit zu ermöglichen; zum anderen, um für die Herausforderungen des demografischen Wandels und für mögliche Folgen der Euro-Krise gewappnet zu sein.
Arbeit ist und bleibt der beste Schutz vor sozialer Unsicherheit. Deshalb setzt die Union auch im Haushaltsjahr 2012 ihre Bemühungen fort, noch mehr Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. So stehen für Weiterbildung und Qualifikation 2012 mehr Mittel zur Verfügung als 2011 ausgegeben wurden.
Besonder kümmert sich die Union um die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Mit passgenauen Hilfen ebnen wir den Weg in den ersten Arbeitsmarkt. Dieses Potenzial können wir auch nutzen, um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen. Die neugestalteten arbeitsmarkpolitischen Instrumente helfen, dem sich bereits abzeichnenden Trend zum Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit einen deutlichen Schub zu geben.
Die soziale Sicherung in Deutschland bleibt im Haushalt 2012 auf einem Höchststand. Aus Sicht der christlich-liberalen Koalition ist soziale Hilfe allein aus Gründen der Verantwortung und Fürsorge unverzichtbar, wenn der einzelne für sich selbst nicht ausreichend sorgen kann. Dabei achtet die Union aber darauf, dass die Systeme sozialer Sicherung angemessen bleiben und zukunftsfest gestaltet werden."
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