Beck: Reform aus einem Guss präsentiert
Berlin (ots)
Verteidigungsminister de Maizière hat am heutigen Mittwoch sein Konzept für die Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Verteidigungsminister de Maizière hat Wort gehalten und ein umfassendes Konzept für die Bundeswehr der Zukunft präsentiert. Insbesondere eine solide und dauerhafte Finanzierung der Bundeswehr ist sichergestellt. Wir begrüßen, dass die Reform der herausragenden Bedeutung der Bundeswehr und ihres Auftrags eine angemessene finanzielle Ausstattung gegenüberstellt. Damit erweisen sich die Vorwürfe der Opposition, die Bundesregierung betriebe Sicherheitspolitik nach Kassenlage, als völlig haltlos.
Die vorgesehene Zahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sind einem Land von der Größe Deutschlands angemessen. Mit dem weiterhin breit angelegten militärischen Fähigkeitsspektrum wird die Bundeswehr den vielfältigen Anforderungen, die sich einer Armee in der heutigen Zeit stellen, gerecht. Wir begrüßen den beachtlichen Reformbeitrag der in der Diskussion häufig vernachlässigten zivilen Bundeswehrverwaltung.
Auch in Zukunft ist die Bundeswehr verlässlicher und leistungsfähiger Partner im Bündnis. Mit den vorgestellten Verteidigungspolitischen Richtlinien erhält sie zugleich das sicherheitspolitische Fundament für ihren notwendigen Umbau.
Wir gratulieren Verteidigungsminister de Maizière zu diesem gelungenen Gesamtkonzept. Er hat eine kluge Reform aus einem Guss präsentiert. Wir sind davon überzeugt, dass das Konzept eine erfolgreiche Neuausrichtung der Bundeswehr ermöglicht und ihren Beschäftigten langjährige Planungssicherheit gibt. Die CDU/CSU-Fraktion wird Verteidigungsminister de Maizière bei der konkreten Umsetzung seiner Planungen tatkräftig unterstützen."
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