Brähmig: Steinbach besucht deutsche Minderheit in Danzig - Aufregung um Begleitprogramm künstlich
Berlin (ots)
Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Erika Steinbach besucht am 22./23. Mai 2011 die deutsche Minderheit in Danzig. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
"Die Situation der deutschen Minderheit und Gespräche mit deren Vertretern in Danzig und Neustadt stehen im Mittelpunkt der zweitägigen Dienstreise von Erika Steinbach nach Polen. Der Besuch der Gedenkstätte Piasnitz für polnische NS-Opfer ist ihr aber ein ebensolches Anliegen.
Daher ist die künstlich anmutende Aufregung um das Begleitprogramm unangemessen. Es sind rechtspopulistische Kreise in Polen, die die Reise der Bundestagsabgeordneten zu Wahlkampfzwecken instrumentalisieren und versuchen - wie jüngst in Schlesien geschehen - erneut Stimmung gegen die deutsche Minderheit zu machen.
So hatten führende Politiker der Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) kürzlich das "Schlesiertum" ins Visier genommen und Schlesier als "Bürger zweiter Klasse" verunglimpft - was in großer Einmütigkeit von der polnischen Öffentlichkeit kritisiert und zurückgewiesen worden ist.
Wir begrüßen ausdrücklich die mäßigenden polnischen Stimmen, etwa um Staatspräsident Bronislaw Komorowski, welche keinerlei Anstoß daran nehmen, wenn jetzt Frau Steinbach beispielsweise die Gdinger Seemannskirche besucht, in der seit Jahren Deutsche und Polen gemeinsam der Opfer des Zweiten Weltkrieges, insbesondere der Gustloff-Katastrophe, gedenken.
Der Historiker und Präsidentenberater Tomasz Nałęcz kommentierte zu Recht, es wäre ein beispielloser Vorgang, würde jemanden der Zutritt zu einer Kirche in Polen verweigert werden."
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