Börnsen/Grindel: Deutsche Welle erhält Rückhalt durch den Bundestag
Berlin (ots)
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die Aufgabenplanung 2010 bis 2013 der Deutschen Welle. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Reinhard Grindel:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Weichenstellungen der Deutschen Welle für die Zukunft. In seiner Stellungnahme zur Aufgabenplanung des deutschen Auslandssenders unterstützt der Deutsche Bundestag die eingeleiteten Strukturreformen. Zunehmende internationale Konkurrenz und ein verändertes mediales Nutzungsverhalten machen eine strukturelle Neuorientierung der Deutschen Welle unumgänglich. Fernsehen und Internet sind die Übertragungswege der Zukunft. Programme aus Deutschland sind über Satellit und Internet in Europa und angrenzenden Regionen empfangbar. Daher gilt es, eine neue Ansprache für Multiplikatoren in aller Welt zu entwickeln. Die Deutsche Welle ist das Schaufenster unserer Werte und Ideen von Demokratie, Parlamentarismus und Meinungsfreiheit. Die CDU/CSU-Fraktion setzt große Hoffnungen in eine verstärkte Zusammenarbeit der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio. Gegenseitige Programmüberlassungen und Rückgriffe auf die weltweiten Korrespondentennetze führen zu wichtigen Synergieeffekten und vermitteln ein noch attraktiveres Deutschlandbild im Ausland.
Die Deutsche Welle lebt vom kompetenten und engagierten Einsatz ihrer 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die anstehenden Reformen verantwortungsbewusst gestaltet werden."
Hintergrund
Die Deutsche Welle verfügt derzeit über einen Bundeszuschuss von 273 Millionen Euro jährlich. Sie ist als einziger steuerfinanzierter Rundfunksender damit der größte Posten im Etat des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann. Nach massiven Kürzungen durch Rot-Grün wurde der Haushalt der Deutschen Welle von den unionsgeführten Bundesregierungen stabilisiert. Auf ihren unterschiedlichen Übertragungswegen erreicht die Deutsche Welle wöchentlich rund 86 Millionen Menschen weltweit.
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