Vaatz: Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft
Berlin (ots)
Anlässlich der jüngsten Äußerungen der Vorsitzenden der Partei der LINKEN Gesine Lötzsch erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz:
Frau Lötzsch will nun, wie sie sagt, doch keinen Kommunismus. Sie will nur eine andere Gesellschaft. Die Frage ist, was vor dem Hintergrund der Ereignisse des 20. Jahrhundert bedrohlicher ist. Uns sollten die Erfahrungen des letzten Jahrhunderts sagen: Wir brauchen keine neue Gesellschaft. Wir brauchen die Gesellschaft, die wir in unserem Land verwirklicht haben, und keine andere.
Eine neue Gesellschaft war immer das Anliegen kommunistischer und faschistischer Führer und Theoretiker im 20. Jahrhundert. Stalin wollte sie. Er war zum Beispiel gegen Kulaken und Juden. Kulaken wurden enteignet und gegebenenfalls liquidiert, missliebige Völkerschaften wurden dezimiert und deportiert. Deutsche landeten in Kasachstan und Juden am Amur. Auch Hitler übrigens missfiel die Gesellschaft so wie sie war. Er gedachte ganze Völker auszurotten, die seinen Vorstellungen von der Gesellschaft nicht entsprachen: 6 Millionen Juden, ethnische Minderheiten wie Roma und Sinti, Polen, Russen, Schwule und Behinderte. Mao wollte auch eine andere Gesellschaft. Die Zusammensetzung der vorgefundenen Gesellschaft korrigierte er zum Beispiel durch von ihm selbst provozierte Hungersnöte. Es liefen ihm auch zu viele Angehörige der Intelligenz in China herum. In ihrem Fall änderte er die Gesellschaft durch Umerziehungslager. Auch Pol Pot wollte eine neue Gesellschaft. Denen, die ihn in der neuen Gesellschaft störten, ließ er die Köpfe abschlagen.
Ulbricht und Honecker waren dagegen relativ harmlos. Sie enteigneten und vertrieben die von ihnen verteufelten Kapitalisten, statuierten einige Exempel und nutzten das warnende Beispiel der vorausgegangenen Diktaturen, um die Gesellschaft dazu zu zwingen vorzutäuschen, dass sie eine neue Gesellschaft sei.
Frau Lötzsch traue ich zwar weder die Absicht noch die Fähigkeit zu, neue Gesellschaften nach alten totalitären Gewohnheiten zu schaffen. Da mag es ihren ergrauten und zu DDR-Zeiten im kommunistischen Geist gestählten Altkadern noch so sehr in den Fingern jucken. Eine Parteiführerin sollte aber wenigstens wissen, was sie sagt.
Einstweilen kann man nur gespannt sein, auf welchem Wege Frau Lötzsch eine neue Gesellschaft schaffen will, wer in der alten Gesellschaft stört, bei wem sich welche Umerziehungen erforderlich machen und wer in ihrer neuen Gesellschaft aus welchem Grunde überhaupt fehl am Platz ist.
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