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04.11.2010 – 12:47

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Rupprecht: Mehr Differenzierung in der Integrationspolitik gefordert

Berlin (ots)

Gestern fand der vierte Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt statt. Vertreter aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden sowie private Akteure wollen sich in einem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung des Integrationsplanes auf messbare Zielvorgaben für eine verbindliche Integrationspolitik verständigen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

"Wir erwarten von allen Migrantengruppen gleichermaßen, dass sie sich um Bildung und Ausbildung bemühen. Bedauerlicherweise schneiden laut dem Nationalen Bildungsbericht 2008 insbesondere Türken und Italiener im Vergleich zu Spaniern, Griechen oder Vietnamesen, deren Eltern ebenfalls als Arbeitsmigranten nach Deutschland gekommen sind und die mittlerweile öfter die Hochschulreife erlangen als Deutsche, eher schlecht ab.

Das zeigt, dass man nicht alle Migranten unterschiedslos über einen Kamm scheren darf. Nur ein ehrlicher, differenzierter Blick auf die schwächeren Gruppen ermöglicht zielgruppenspezifische Verbesserungsmaßnahmen. Zudem kann ein Vergleich Anreize schaffen, sich mehr anzustrengen als bisher."

Hintergrund:

Der Aktionsplan soll den Nationalen Integrationsplan konkretisieren und weiterentwickeln. Dieser ist das Ergebnis langer gemeinschaftlicher Arbeit: Im Juli 2006 hatte die Bundeskanzlerin zum Ersten Integrationsgipfel geladen. Ein Jahr lang erarbeiteten die Beteiligten aller gesellschaftlichen Gruppen erste Inhalte zur Integration. Beim zweiten Integrationsgipfel stellte die Bundeskanzlerin dann das Ergebnis vor - den "Nationalen Integrationsplan". Beim dritten Integrationsgipfel im November 2008 wurde dazu eine erste Zwischenbilanz gezogen. Nun soll der Nationale Aktionsplan die Integrationsziele klar und verbindlich festlegen. Mit der Fortentwicklung des Integrationsplanes zum Nationalen Aktionsplan setzt die Bundesregierung auch ein Ziel des Koalitionsvertrages um.

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