Singhammer: SPD bejammert eigene Blockade im Kinderschutz
Berlin (ots)
Anlässlich der Äußerungen von Ministerin Schwesig zum Kinderschutz erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer MdB:
Wenn Ministerin Schwesig Verbesserungen im Kinderschutz fordert, kommt sie damit reichlich spät. Ihre Forderungen sind nicht neu. Ein Kinderschutzgesetz wurde von Bundesfamilienministerin von der Leyen schon längst vorgelegt und hätte im Bundestag noch zu einem Abschluss finden können. Doch die SPD-Fraktion war anderer Meinung.
Die großen Anstrengungen seitens der Union, noch eine Einigung herbeizuführen, sind letztlich an der Blockadehaltung der Familienpolitikerinnen der SPD gescheitert. Wäre ein Wille vorhanden gewesen, hätten wir auch gemeinsam einen Weg gefunden, das Gesetz zu verabschieden. Frau Schwesig sollte sich mit ihrer Kritik also besser an ihre Parteikolleginnen wenden.
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