CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Grill: Zukunftsoffen, nachhaltig, marktwirtschaftlich und global
Berlin (ots)
Zum Start des Energieforums 2010 der Konrad-Adenauer-Stiftung erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kurt-Dieter Grill MdB:
Die CDU/ CSU geht bei der Gestaltung ihrer Energiepolitik von folgenden Maximen aus:
- zukunftsoffen, weil wir es uns nicht leisten können, Technologieoptionen grundlos preiszugeben. Keine Technologie darf durch politischen Beschluss aufgegeben werden,
- nachhaltig, weil unsere Energiepolitik nicht nur das Hier und Heute, sondern auch die Lebensumstände unserer Kinder und Enkelkinder prägt. Unter den Kriterien der ökonomischen, ökologischen und sozialen Verträglichkeit muss die Zukunft unserer Kinder gesichert werden. Das zentrale Stichwort heißt Klimapolitik,
- überregional und international orientiert, weil wir den Energiestandort Deutschland sichern und dessen Wettbewerbsfähigkeit verbessern wollen. Global bedeutet, die geostrategischen Risiken ebenso zu bedenken, wie die steigende Importabhängigkeit Deutschlands und Europas. Globale Verpflichtungen zur Klimapolitik einhalten. Vorbild bleiben.
Die Bundesregierung hat auch nach fast zwei Jahren kein Konzept für eine zukunftsweisende Energiepolitik vorgelegt. Der Energiedialog bleibt im Status quo stecken und beantwortet die zentrale Frage, wo geht der Weg hin, wenn die Kernenergie ausfällt, nicht.
Die ideologisch geprägte Politik der Bundesregierung basiert auf den Schlachten um die Kernenergie in den 70er und 80er Jahren. Sie ist rückwärts gewandet und versucht, den Markt als gestaltende Grundlage zunehmend zu verhindern,
- marktwirtschaftlich, weil wir wissen, dass dies zu den effizientesten Ergebnissen und vergleichsweise niedrigsten gesamtwirtschaftlichen Kosten führt und damit die Wahrnehmung der ökonomischen, sozialen und ökologischen Verantwortung ermöglicht. Die ökologisch und soziale Marktwirtschaft muss den Rahmen für den Wettbewerb geben, der sowohl der bessere Weg für die Nachhaltigkeit ist, wie auch die Entscheidung über die beste Technik fällen wird.
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