Müller/Kretschmer: Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zieht positive Bilanz
Berlin (ots)
Anlässlich der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB und der zuständige Obmann der Arbeitsgruppe, Michael Kretschmer MdB:
Zusammen mit Bildungsministerin Annette Schavan ist es gelungen, viele Akzente zu setzen. Noch nie wurde in Deutschland so viel Geld in Bildung und Forschung investiert. Die Marschrichtung war trotz Haushaltskonsolidierung immer klar. Nur mit Investitionen in Bildung und Forschung können wir Deutschland fit für die Zukunft machen und für den Erhalt von Wohlstand sorgen. Dabei haben wir nicht allein mit der gezielten Förderung von Netzwerken zwischen Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Unternehmen neue zukunftsweisende Strukturen geschaffen. Auch die Rahmenbedingungen für mehr Freiheit in der Wissenschaft und Forschung wurden durch die Initiative Wissenschaftsfreiheitsgesetz erheblich verbessert.
Deutschland ist im Bereich Bildung und Forschung gut aufgestellt. Jetzt kommt es darauf an, dass wir diese Bereiche nicht auf Kosten kurzfristiger Haushaltszwänge aus dem Blick verlieren. Nur mit konzentrierten Investitionen in Bildung und Forschung sind wir gut auf den Tag 1 nach der Krise vorbereitet. Dazu ist die Fortführung der 3 Pakte - Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation und Exzellenzinitiative - unabdingbar. Wir wollen die Legislaturperiode erfolgreich mit den drei Pakten abschließen.
Der Bund ist hierzu bereit. Wir erwarten eine zügige Einigung der Länder. Es handelt sich hier um eine nationale Aufgabe, die nicht am parteipolitischem Agieren der SPD scheitern darf.
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