Steinbach: Sinkende Arbeitslosigkeit ist Grund zur Freude
Berlin (ots)
Anlässlich der erneut gesunkenen Arbeitslosenzahlen im Monat Mai erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wiederum deutlich gesunken. Im Monat Mai 2008 gibt es 560.000 weniger erwerbslose Menschen als noch vor einem Jahr. Seit Beginn der Regierung Angela Merkel schrumpfte die Arbeitslosenzahl damit um 1,5 Millionen: Ein wirklicher Grund zur Freude, denn sinkende Arbeitslosenzahlen sind auch immer ein Beitrag zur Verwirklichung des Menschenrechts auf Arbeit. Zwar ist das Recht auf Arbeit nicht als subjektives Recht auf einen konkreten Arbeitsplatz zu verstehen. Dennoch verpflichtet es den Staat zu einer arbeitsplatzfördernden Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik.
Die Bundesregierung ist dieser Verpflichtung erfolgreich nachgekommen. Das zeigt nicht nur der markante Rückgang der Arbeitslosenzahlen, sondern insbesondere auch die hohe (400.000) Zahl offener Stellen, für die händeringend Bewerber gesucht werden.
Das Recht auf Arbeit ist als eines der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in verschiedenen internationalen Vertragswerken verankert, etwa in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem WSK-Pakt, dem UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau sowie im Übereinkommen Nr. 122 der Internationalen Arbeitsorganisation.
Die Arbeitsförderung ist zwar nur eine, dafür aber die zentrale von vielen Maßnahmen, welche die staatlichen Organe zur Umsetzung des Rechts auf Arbeit zu treffen haben. Der erneute Rückgang der Arbeitslosenquote beweist den Erfolg der Union als Partei der sozialen Marktwirtschaft.
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