CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gröhe: Verfolgung von Christen
Berlin (ots)
Anlässlich der Bundestagsdebatte über die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel "Verfolgung von Christen in aller Welt" erklärte der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Hermann Gröhe MdB:
Die weltweite Verfolgung und Diskriminierung von Christen muss deutlich angeprangert werden. Immer wieder haben uns auch in der jüngsten Vergangenheit Nachrichten über misshandelte und ermordete Christen, über brennende Kirchen und zerstörte kirchliche Bildungs- und Sozialeinrichtungen aus vielen Teilen der Welt erschüttert. Der Ausgangspunkt der Großen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ist unser genereller Einsatz für die Religionsfreiheit. Angesichts der christlichen Prägung unserer Kultur fühlen sich die Unionsparteien verfolgten Christen in besonderer Weise verbunden und zu entsprechender Solidarität verpflichtet.
Auch wenn eine Reihe erfreulicher Übereinstimmungen mit der Regierung in der Lagebeurteilung festgestellt werden kann, so bleibt doch zu kritisieren, dass die Bedrohung von Christen in einer Reihe von islamischen Ländern in der Antwort der Bundesregierung fast verharmlosend dargestellt wird. Es gibt eine ganze Reihe konkreter Fälle von Christinnen und Christen, die im Iran oder in Pakistan zum Tode verurteilt oder ermordet wurden. Auch die schwierige Lage "romtreuer" Katholiken und protestantischer Hauskirchen in China, deren Geistliche immer wieder schikaniert und inhaftiert werden, muss in diesem Zusammenhang genannt werden.
Ich hoffe, dass die Bundestagsdebatte sowie die Diskussion über weitere Konsequenzen dazu beiträgt, den Einsatz für die Religionsfreiheit und insbesondere für verfolgte Christen zu einem Markenzeichen deutscher Menschenrechtspolitik zu machen.
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