Krogmann: Schnellen Internetzugang für alle ermöglichen
Berlin (ots)
Zu dem Antrag der Großen Koalition "Breitbandversorgung im ländlichen Raum schnell verbessern" erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:
Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von grundlegender Bedeutung. Eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovationen und Arbeitsplätze.
Laut einer Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie können bei schnellem flächendeckendem Ausbau moderner und leistungsfähiger Datenautobahnen in Deutschland in den nächsten zwei Jahren ein Wirtschaftswachstum von 50 Milliarden Euro und 250.000 neue Arbeitsplätze entstehen.
Die Ausgangslage in Deutschland ist gut: Breitband boomt! Allein im letzten Jahr sind rund fünf Millionen neue Anschlüsse hinzugekommen - das ist der höchste absolute Zuwachs in Europa!
Problematisch ist jedoch, dass noch immer rund 2.500 Kommunen zumeist in ländlichen Regionen gar nicht oder nur unzureichend mit Breitband versorgt sind. Diese sogenannten "weißen Flecken" leiden schon heute unter den negativen Folgewirkungen: Unternehmen wandern ab, Arbeitsplätze gehen verloren, die Finanzkraft der Kommunen wird geschwächt.
Unser Ziel ist, dass jeder in Deutschland - egal wo er lebt und arbeitet - an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann. Keiner darf wegen fehlender Zugangsmöglichkeiten ausgeschlossen sein.
Deshalb fordern wir:
- Wettbewerb verschiedener breitbandiger Übertragungswege (DSL/Kabel/Funk) zu stärken,
- eine effektive Frequenzpolitik, um mit Hilfe neuer Funktechnologien die Versorgungslücken gerade in ländlichen Regionen zu schließen,
- die Einrichtung einer "Task Force" im Bundeswirtschaftsministerium, die den benachteiligten Kommunen aktive Hilfestellung ("Hilfe zur Selbsthilfe") bei der Informationsbeschaffung und -aufbereitung, der Bewertung ökonomischer Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten kann,
- die Herstellung einer größeren Markttransparenz für Anbieter und Nutzer durch eine höhere geografische Präzision des Breitbandatlasses der Bundesregierung,
- eine staatliche Förderung als Ergänzung der schon bestehenden Programme der EU, der Länder und der Bundesregierung für solche Gemeinden zu gewährleisten, bei denen eine wirtschaftliche Erschließung durch wettbewerbliche Lösungen nicht möglich ist. Es ist wünschenswert, dass dafür Einnahmen des Bundes aus den Vesteigerungserlösen von Frequenzen verwendet werden,
- eine stärkere Verzahnung und noch bessere Abstimmung der zahlreichen Initiativen von Bund und Ländern zur Herbeiführung einer flächendeckenden Breitband-Versorgung,
- die Einrichtung einer Internet-Plattform, auf der beispielhafte Lösungen in Kommunen vorgestellt werden.
Flächendeckendes Breitband ist der Schlüssel für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze - und für Chancengleichheit in der Informationsgesellschaft!
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