Siebert/Schäfer: Wehrbeauftragtenbericht wichtiger Gradmesser
Berlin (ots)
Zum heute veröffentlichten Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB und die Berichterstatterin, Anita Schäfer MdB:
Auch der diesjährige Bericht des Wehrbeauftragten zeigt Missstände in einzelnen Bereichen der Bundeswehr auf, die der dringenden Verbesserung bedürfen. Man muss allerdings bedenken, dass es sich beim Bericht des Wehrbeauftragten explizit um eine reine Mängelliste handelt, die sich auf negative Vorkommnisse, Fehlentwicklungen und Versäumnisse in der Bundeswehr konzentriert. Hierdurch sollte nicht der falsche Eindruck entstehen, dass das im Bericht gezeichnete Bild auf die Lage in der Bundeswehr als Ganzes zu übertragen wäre.
Gleichwohl ist der Bericht regelmäßig ein wichtiger Gradmesser, welche Bereiche in den Streitkräften unserer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Bemängelt wird im aktuellen Bericht unter anderem eine überbordende Bürokratie in der Bundeswehr. Hierdurch leidet die Effizienz der Truppe, besonders im Einsatz. Außerdem zeigt der Bericht, dass bei der körperlichen Fitness der Soldaten Nachbesserungsbedarf besteht. Deutlich wird aber auch, dass wir mit unserem Sonderprogramm "Sanierung Kasernen West", den Zustand der Bundeswehreinrichtungen in den alten Bundesländern verbessern. Hier mussten Versäumnisse der Vergangenheit ausgeglichen werden.
Die Arbeit des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ist ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle und dient dem Erhalt der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr. Deswegen wird auch dem vorliegenden Bericht bei unseren Erwägungen zur Fortentwicklung der Bundeswehr ein hoher Stellenwert zukommen.
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