Börnsen: Durchbruch beim "Sichtbaren Zeichen" - Diplomatieerfolg des Staatsministers
Berlin (ots)
Anlässlich der erfolgreichen Gespräche von Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB mit seinem polnischen Kollegen zur Errichtung des "Sichtbaren Zeichens" gegen Vertreibungen erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Was lange währt, wird endlich gut. Gegen alle Widerstände im In- und Ausland ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB nun der große Durchbruch gelungen: Die neue polnische Regierung hat die früheren Widerstände gegen das "Sichtbare Zeichen" zur Erinnerung und Ächtung von Flucht und Verfolgung ad acta gelegt. Sie will das Projekt mit "wohlwollender Neutralität" kritisch begleiten. Der Einbindung polnischer Wissenschaftler steht nichts im Weg. Das ist eine große Geste der Aussöhnung zwischen Deutschland und Polen. Wir verdanken diesen Erfolg der Überzeugungskraft unseres Kulturstaatsministers, der ein Konzept vorgelegt hat, das keinen Anlass zum Misstrauen gibt, sondern den Grundstein für Vertrauen in das deutsche Geschichtsverständnis legt. Wir danken aber auch dem polnischen Staatssekretär Wladyslaw Bartoszewski nachdrücklich.
Wir begrüßen dieses Ergebnis, gibt es doch die Möglichkeit, eines der dunkelsten Kapitel der europäischen Geschichte des letzten Jahrhunderts aufzuarbeiten, ohne revanchistischen Vorwürfen ausgesetzt zu sein. Das "Sichtbare Zeichen" soll ein Beitrag sein sowohl zur Versöhnung als auch für die dauerhafte Ächtung von Flucht und Vertreibung.
Damit ist nun der Weg frei, die im Koalitionsvertrag festgelegte Errichtung des "Sichtbaren Zeichens" umzusetzen. Lange hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt. Nun wird eine auch wissenschaftlich hochrangig besetzte Einrichtung unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums entstehen, die den Prozess der Aussöhnung mit unseren osteuropäischen Nachbarn voranbringen wird.
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