Fromme: Ermutigende Signale aus Warschau - Konzept für "sichtbares Zeichen" zügig beschließen
Berlin (ots)
Zu den Ergebnissen Delegationsreise von Staatsminister Bernd Neumann (CDU), Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, nach Warschau zwecks Erläuterung der Konzeption für ein "sichtbares Zeichen" für die Opfer der Vertreibung, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Die Delegationsreise von Staatsminister Bernd Neumann nach Warschau zur Erläuterung der Konzeption für ein "sichtbares Zeichen" für die Opfer der Vertreibung war ein voller Erfolg. Die Signale von polnischer Seite sind vor dem Hintergrund der Tatsache, dass echte Begeisterung für das Projekt kaum zu erwarten war, mehr als ermutigend.
Seit nunmehr fast acht Jahren treten CDU und CSU für die Schaffung eines "Zentrums gegen Vertreibungen" in Berlin ein. Ziel einer solchen Einrichtung ist es, die Geschichte von Flucht und Vertreibung der europäischen Volksgruppen im 20. Jahrhundert zu präsentieren, wobei die Vertreibung der Deutschen als zahlenmäßig größte Vertreibung einen Schwerpunkt bildet. Die Einrichtung soll ferner Forschung zur Vertreibungsgeschichte anregen und Erforschtes dokumentieren. Sie soll ein Ort der Begegnung und Versöhnung sein und einen Beitrag leisten, Vertreibungen in Gegenwart und Zukunft dauerhaft zu ächten.
Auf Betreiben von CDU und CSU hat dieses Projekt unter dem Begriff "sichtbares Zeichen" für die Opfer der Vertreibung Eingang in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gefunden. In der zwischen Union und SPD verhandelten und jetzt von Staatsminister Neumann in Polen präsentierten Konzeption finden sich alle seit langem von CDU und CSU geforderten Elemente wieder.
Die Konzeption für das "sichtbare Zeichen" für die Opfer der Vertreibung gewährleistet, dass eine hochrangige Einrichtung in staatlicher Trägerschaft entsteht. Der Kreis der Beteiligten gewährleistet, dass die Einrichtung sowohl einen wesentlichen Beitrag zur wahrhaftigen Aufarbeitung der Geschichte als auch zu einer dauerhaften Verständigung und Aussöhnung zwischen Deutschland und besonders Polen als Nachbarn leisten wird.
Dass Polen sich der Schaffung dieser Einrichtung nicht entgegenstellt, ist nach den Verwerfungen im deutsch-polnischen Verhältnis in den vergangenen Jahren ein ermutigendes Signal, die Entscheidung der Warschauer Regierung, sich zunächst an der Einrichtung nicht zu beteiligen, ist vor diesem Hintergrund zu respektieren.
Die zwischen CDU/CSU und SPD verhandelte Konzeption sollte nun zügig im Bundeskabinett beschlossen werden, damit die konkrete Erarbeitung fortschreiten kann. Es ist jetzt Aufgabe der deutschen Seite, durch die Art der Darstellung zu überzeugen und möglicherweise Polen dafür zu gewinnen, sich zu einem späteren Zeitpunkt an dem Projekt zu beteiligen.
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