Börnsen/Krummacher: Der 13. Dezember - ein Kulturtag für Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der Terminierung der Debatte des Schlussberichts der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und das Kommissionsmitglied, Jo Krummacher MdB:
Am 13. Dezember 2007 wird der Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" vom Deutschen Bundestag debattiert. Wir begrüßen es, dass Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert damit dieses Datum zum Parlamentstag für die Kultur gemacht hat.
Der Deutsche Bundestag erlebt dann eine echte Premiere: Erstmalig wird allein die Kulturpolitik Gegenstand einer zweistündigen Debatte in der Kernzeit um 9.00 Uhr sein. Darin kommt der gestiegene Stellenwert der Kulturpolitik zum Ausdruck.
Unter dem Vorsitz von Gitta Connemann (MdB) legt die Enquete-Kommission einen Kompass für die Kulturpolitik der nächsten Jahre vor. Unter Federführung der CDU/CSU-Fraktion hat die Kommission mit der "kulturellen Infrastruktur" einen neuen Kulturbegriff entwickelt, der zwischen öffentlicher und privater Trägerschaft sowie dem Dritten Sektor in der Kulturförderung keinen qualitativen Unterschied mehr macht: Staatlich geförderte "gute Kultur" auf der einen Seite und auf bürgerschaftliches Engagement begründete Breitenkultur sowie privat veranstaltete "kommerzielle Kultur" auf der anderen Seite - diese künstliche Trennung gehört der Vergangenheit an.
Das bedeutet aber keinen Rückzug des Staates aus der Kulturförderung, wie die jüngsten Haushaltserfolge von Staatsminister Bernd Neumann (MdB) beweisen. Die Union hat sich außerdem dafür stark gemacht, dass die Künstlersozialversicherung zukunftsfest gemacht wird und bislang stiefmütterlich behandelte Kultursparten wie u. a. der Tanz intensiver gefördert werden.
Bereits am 12. Dezember 2007 werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kommission hat insgesamt rund 460 Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Kommunen formuliert. Die Enquete-Kommission hat insgesamt 87 Mal getagt.
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